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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Erneuerung des Straßenbelages in der Berger Straße

Vorlagentyp: EA
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Viele Pflastersteine haben sich abgesenkt. Die roten Klinker sind schlicht zerbröselt. Dadurch sind viele Unebenheiten entstanden, die eine erhebliche Unfallgefahr darstellen. Bornheim ist ein Stadtteil, der sehr viele Menschen als Gäste begrüßen darf. Zudem gehört die Berger Straße als Einkaufszeile zu den umsatzstärksten Bereichen in den Stadtteilen Frankfurts. Dafür wäre eine Beseitigung der Unfallgefahr angebracht. Ganz davon abgesehen hebt ein schönes Umfeld die Lebensqualität. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 362 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 79 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 88 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt. Abstimmung: CDU und GRÜNE; SPD (= Annahme ohne Zusatz) gegen LINKE.WASG, FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 28.11.2006, EA 88

entstanden aus Vorlage: OF 107/4 vom 09.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Erneuerung des Straßenbelages in der Berger Straße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die zur Instandsetzung der Pflastersteine und der roten Klinkersteine, beides in einer Qualität, die den Belastungen standhält, in der Berger Straße zwischen Höhenstraße und Eulengasse erforderlichen Mittel werden in den Haushalt eingestellt.

Begründung:

Viele Pflastersteine haben sich abgesenkt. Die roten Klinker sind schlicht zerbröselt. Dadurch sind viele Unebenheiten entstanden, die eine erhebliche Unfallgefahr darstellen.

Bornheim ist ein Stadtteil, der sehr viele Menschen als Gäste begrüßen darf. Zudem gehört die Berger Straße als Einkaufszeile zu den umsatzstärksten Bereichen in den Stadtteilen Frankfurts. Dafür wäre eine Beseitigung der Unfallgefahr angebracht. Ganz davon abgesehen hebt ein schönes Umfeld die Lebensqualität.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. November 2006OFOF 107/4Haushalt 2007 Erneuerung des Straßenbelages in der Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. November 2006Sie sind hier
    EAEA 88Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Erneuerung des Straßenbelages in der Berger Straße
    Etatanregung
  3. 1. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 362Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe : 16.03 Verkehrsanlagen Erneuerung des Straßenbelages in der Berger StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 79
Angenommen
Der Vorlage EA 88 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDBFFREPNPD
Ablehnung:
Linke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE; SPD (= Annahme ohne Zusatz) gegen LINKE.WASG, FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Annahme)

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