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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Vorplatz am Bornheimer Ratskeller

Vorlagentyp: EA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Der derzeitige Zustand des Fußweges birgt mit den Löchern und Unebenheiten für die Benutzerinnen und Benutzer von der Rose-Schlösinger-Anlage oder der Buchwaldstraße kommend viele Gefahren. Dieser Bereich ist als Naherholungsgebiet und grüne Lunge von großer Bedeutung für die Bevölkerung des angrenzenden Wohnbereiches. Ebenfalls müsste eine ordnungsgemäße Zufahrt zu der Gaststätte „Bornheimer Ratskeller“ gewährleistet werden. Die vorhandenen Parkplätze sollten wieder dargestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2007, ST 756 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 78 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 87 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und LINKE.WASG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 28.11.2006, EA 87

entstanden aus Vorlage: OF 106/4 vom 07.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Vorplatz am Bornheimer Ratskeller

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden Mittel zur Instandsetzung für den Gehweg im Straßenabschnitt in der Kettelerallee vor dem Bornheimer Ratskeller in den Haushalt eingestellt.

Begründung:

Der derzeitige Zustand des Fußweges birgt mit den Löchern und Unebenheiten für die Benutzerinnen und Benutzer von der Rose-Schlösinger-Anlage oder der Buchwaldstraße kommend viele Gefahren. Dieser Bereich ist als Naherholungsgebiet und grüne Lunge von großer Bedeutung für die Bevölkerung des angrenzenden Wohnbereiches.

Ebenfalls müsste eine ordnungsgemäße Zufahrt zu der Gaststätte "Bornheimer Ratskeller“ gewährleistet werden. Die vorhandenen Parkplätze sollten wieder dargestellt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2006OFOF 106/4Haushalt 2007 Vorplatz am Bornheimer RatskellerOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. November 2006Sie sind hier
    EAEA 87Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Vorplatz am Bornheimer Ratskeller
    Etatanregung
  3. 15. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 756Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Vorplatz am Bornheimer RatskellerStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 78
Erledigt
Die Vorlage EA 87 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinke.wasg
Sonstige:
BFF (vereinfachtes Verfahren)REP (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und LINKE.WASG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme)

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