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Haushalt 2007 Vorplatz am Bornheimer Ratskeller

Vorlagentyp: OFSPD
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der derzeitige Zustand des Fußweges birgt mit den Löchern und Unebenheiten für die Benutzerinnen und Benutzer von der Rose-Schlösinger-Anlage oder der Buchwaldstraße kommend viele Gefahren. Dieser Bereich ist als Naherholungsgebiet und grüne Lunge von großer Bedeutung für die Bevölkerung des angrenzenden Wohnbereiches. Ebenfalls müsste eine ordnungsgemäße Zufahrt zu der Gaststätte „Bornheimer Ratskeller“ gewährleistet werden. Die vorhandenen Parkplätze sollten wieder dargestellt werden.

Inhalt

Antrag vom 07.11.2006, OF 106/4

Betreff:

Haushalt 2007 Vorplatz am Bornheimer Ratskeller

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Mittel zur Instandsetzung für den Gehweg im Straßenabschnitt in der Ketteler Allee vor dem Bornheimer Ratskeller in den Haushalt einzustellen.

Begründung:

Der derzeitige Zustand des Fußweges birgt mit den Löchern und Unebenheiten für die Benutzerinnen und Benutzer von der Rose-Schlösinger-Anlage oder der Buchwaldstraße kommend viele Gefahren. Dieser Bereich ist als Naherholungsgebiet und grüne Lunge von großer Bedeutung für die Bevölkerung des angrenzenden Wohnbereiches.

Ebenfalls müsste eine ordnungsgemäße Zufahrt zu der Gaststätte "Bornheimer Ratskeller“ gewährleistet werden. Die vorhandenen Parkplätze sollten wieder dargestellt werden.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2006Sie sind hier
    OFOF 106/4Haushalt 2007 Vorplatz am Bornheimer Ratskeller
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. November 2006EAEA 87Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Vorplatz am Bornheimer RatskellerEtatanregung
  3. 15. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 756Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Vorplatz am Bornheimer RatskellerStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 7 · 28.11.2006
TO I, TOP 9
Angenommen
Etatanregung EA 87 2006 Die Vorlage OF 106/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinke.wasg
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und LINKE.WASG gegen CDU (= Ablehnung)

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