Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung
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Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, jährlich 2.500 Euro für die Finanzierung des Chanukkaleuchters auf dem Opernplatz bereitzustellen. Dies wird als wichtig erachtet, um die Feier religiöser Feste zu unterstützen. Der Antrag wurde jedoch in der Sitzung des Ausschusses abgelehnt.
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Opernplatz — 16 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
- Fußgängerbereich an der Liesel-Christ-Anlage wirksam vor illegalem Parken schützen19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Außengastronomie in Frankfurt: Duldung der bestehenden Anlagen bis zum Frühjahr/Sommer 2027 und Schaffung praktikabler Regelungen ab Herbst/Winter 202718.08.2026 · NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)
- Sichere Ein- und Ausfahrt für Radfahrerinnen und Radfahrer am Opernplatz18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Opernplatz per E-MailAntrag
Für den jährlich aufgestellten Chanukkaleuchter auf dem Opernplatz werden die nötigen Mittel in Höhe von 2.500 Euro (pro Jahr) in den Haushalt eingestellt.
Begründung
Die Ortsbeiräte 1 und 2 haben in den vergangenen Jahren mit ihren Finanzen dazu beigetragen, dass der Chanukkaleuchter auf dem Opernplatz aufgebaut werden konnte. Die Finanzen wurden für Auf- und Abbau sowie für den Strom verwendet. Die Stadt hat mit der Weihnachtsbeleuchtung und der Beleuchtung zum Ramadan gezeigt, dass ihr die Feier von religiösen Festen wichtig ist. Deshalb sollten die Kosten für den am jüdischen Fest Chanukka aufgestellten Leuchter ebenso von der Stadt getragen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. April 2024OFOF 1205/1Haushalt 2024/2025 Chanukka-Beleuchtung finanzierenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. April 2024Sie sind hierEAEA 86Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Chanukka-Beleuchtung finanzierenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
10.03 Integration und Antidiskriminierung
Ausgaben 2025: 20 Mio € · im Antragsjahr 2024 20 Mio € — preisbereinigt +0 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), Linke und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 255) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme)