Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mehr Personal für das Programm Schöneres Frankfurt
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Martin-Luther-Platz — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.06.2026.
- Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung19.06.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Sichtbarkeit und Erkennbarkeit der Spielstraße am MartinLutherPlatz18.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Entsiegelungskonzept10.11.2025 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Martin-Luther-Platz per E-MailBegründung
Etliche Vorhaben im Nordend wie z.B. die Umgestaltung des Oeder Weges, der Umbau des Martin-Luther-Platzes, die Gestaltung des Platzes vor der Epiphaniaskirche und nicht zuletzt der Sandweg warten seit Jahren auf ihre Umsetzung. Das Stadtplanungsamt ist aus Personalmangel nicht in der Lage, diese Vorhaben in einem angemessenen Zeitraum umzusetzen. Um das Programm nicht zu einer Farce werden zu lassen, ist eine Personalaufstockung in diesem Bereich notwendig und sinnvoll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 461 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.02.2009, TO I, TOP 41 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 76 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG und BFF gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 27.11.2008, EA 76
entstanden aus Vorlage: OF 600/3 vom 17.11.2008
Betreff:
Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mehr Personal für das Programm Schöneres Frankfurt
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die erforderlichen Mittel werden in den Haushalt eingestellt, um für das Programm Schöneres Frankfurt im Stadtplanungsamt eine weitere Planstelle einzurichten.
Begründung:
Etliche Vorhaben im Nordend wie z.B. die Umgestaltung des Oeder Weges, der Umbau des Martin-Luther-Platzes, die Gestaltung des Platzes vor der Epiphaniaskirche und nicht zuletzt der Sandweg warten seit Jahren auf ihre Umsetzung. Das Stadtplanungsamt ist aus Personalmangel nicht in der Lage, diese Vorhaben in einem angemessenen Zeitraum umzusetzen. Um das Programm nicht zu einer Farce werden zu lassen, ist eine Personalaufstockung in diesem Bereich notwendig und sinnvoll.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. November 2008OFOF 600/3Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mehr Personal für das Programm .Schöneres Frankfurt.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 27. November 2008Sie sind hierEAEA 76Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mehr Personal für das Programm Schöneres FrankfurtEtatanregung
- 29. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 461Haushalt 2009Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mehr Personal für das Programm Schöneres FrankfurtMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG und BFF gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)