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Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mehr Personal für das Programm Schöneres Frankfurt

Vorlagentyp: EA
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Etliche Vorhaben im Nordend wie z.B. die Umgestaltung des Oeder Weges, der Umbau des Martin-Luther-Platzes, die Gestaltung des Platzes vor der Epiphaniaskirche und nicht zuletzt der Sandweg warten seit Jahren auf ihre Umsetzung. Das Stadtplanungsamt ist aus Personalmangel nicht in der Lage, diese Vorhaben in einem angemessenen Zeitraum umzusetzen. Um das Programm nicht zu einer Farce werden zu lassen, ist eine Personalaufstockung in diesem Bereich notwendig und sinnvoll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 461 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.02.2009, TO I, TOP 41 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 76 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG und BFF gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 27.11.2008, EA 76

entstanden aus Vorlage: OF 600/3 vom 17.11.2008

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mehr Personal für das Programm Schöneres Frankfurt

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die erforderlichen Mittel werden in den Haushalt eingestellt, um für das Programm Schöneres Frankfurt im Stadtplanungsamt eine weitere Planstelle einzurichten.

Begründung:

Etliche Vorhaben im Nordend wie z.B. die Umgestaltung des Oeder Weges, der Umbau des Martin-Luther-Platzes, die Gestaltung des Platzes vor der Epiphaniaskirche und nicht zuletzt der Sandweg warten seit Jahren auf ihre Umsetzung. Das Stadtplanungsamt ist aus Personalmangel nicht in der Lage, diese Vorhaben in einem angemessenen Zeitraum umzusetzen. Um das Programm nicht zu einer Farce werden zu lassen, ist eine Personalaufstockung in diesem Bereich notwendig und sinnvoll.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 2008OFOF 600/3Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mehr Personal für das Programm .Schöneres Frankfurt.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. November 2008Sie sind hier
    EAEA 76Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mehr Personal für das Programm Schöneres Frankfurt
    Etatanregung
  3. 29. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 461Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mehr Personal für das Programm Schöneres FrankfurtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 16.02.2009
TO I, TOP 41
Beraten
Die Vorlage EA 76 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAGBFF
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Sonstige:
REP (Ablehnung)NPD (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG und BFF gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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