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Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mehr Personal für das Programm .Schöneres Frankfurt.

Vorlagentyp: OFGRÜNE
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Etliche Vorhaben im Nordend wie z.B. die Umgestaltung des Oeder Weges, der Umbau des Martin-Luther- Platzes, die Gestaltung des Platzes vor der Epiphaniaskirche und nicht zuletzt der Sandweg warten seit Jahren auf ihre Umsetzung. Das Planungsamt ist aus Personalmangel nicht in der Lage, diese Vorhaben in einem angemessenen Zeitraum umzusetzen. Um das Programm nicht zu einer Farce werden zu lassen, ist eine Personalaufstockung in diesem Bereich notwendig und sinnvoll.

Inhalt

Antrag vom 17.11.2008, OF 600/3

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mehr Personal für das Programm "Schöneres Frankfurt"

Der Orstbeirat möge beschließen,

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen,

für das Programm "Schöneres Frankfurt’“ wird im Stadtplanungsamt eine weitere Planstelle eingerichtet.

Begründung:

Etliche Vorhaben im Nordend wie z.B. die Umgestaltung des Oeder Weges, der Umbau des Martin-Luther- Platzes, die Gestaltung des Platzes vor der Epiphaniaskirche und nicht zuletzt der Sandweg warten seit Jahren auf ihre Umsetzung. Das Planungsamt ist aus Personalmangel nicht in der Lage, diese Vorhaben in einem angemessenen Zeitraum umzusetzen. Um das Programm nicht zu einer Farce werden zu lassen, ist eine Personalaufstockung in diesem Bereich notwendig und sinnvoll.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 2008Sie sind hier
    OFOF 600/3Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mehr Personal für das Programm .Schöneres Frankfurt.
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. November 2008EAEA 76Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mehr Personal für das Programm Schöneres FrankfurtEtatanregung
  3. 29. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 461Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mehr Personal für das Programm Schöneres FrankfurtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

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Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 28 · 27.11.2008
TO I, TOP 26
Angenommen
Etatanregung EA 76 2008 Die Vorlage OF 600/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
2 CDULinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 2 CDU und LINKE.

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