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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sossenheim: Baukosten zur Verbesserung des Rad- und Fußgängerweges nach Sulzbach einstellen

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht vor, finanzielle Mittel für den Ausbau der Unterführung unter der A 66 zwischen Sossenheim und Sulzbach bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die stark frequentierte Verbindung für Fußgänger und Radfahrer zu verbessern. Die Stadtverordnetenversammlung hat den Antrag jedoch abgelehnt.

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Antrag

Es werden entsprechende finanzielle Mittel zum Ausbau der Unterführung per Gitterbrücke (Gitterfläche circa 350 Quadratmeter) von 3.500 Euro je Quadratmeter (lt. Internetrecherche in Zusammenhang mit Bau-, Planungs- und Genehmigungskosten von Fußgängerbrücken), sprich 1.225.000 Euro, in den Haushalt 2022 eingestellt .

Begründung

Die Unterführung unter der A 66 zwischen Sossenheim und Sulzbach ist eine hochfrequentierte Verbindung zwischen dem östlichen Main-Taunus-Kreis und der Stadt Frankfurt, die sowohl zu Fuß als auch per Rad von vielen Menschen täglich genutzt wird. Der momentane Zustand der Unterführung ist ungenügend: Die Zufahrt von der Sulzbacher Seite ist wenig einsichtig und sehr steil, die Unterführung an sich ist sehr schmal, sodass sich keine zwei Personen die Fahrräder schiebend begegnen können. Der Ortsbeirat hatte den Magistrat daher schon mehrfach auf die schlechte Rad- und Fußwegeverbindung zwischen Sossenheim und den angrenzenden Gemeinden hingewiesen. In seiner Stellungnahme äußerte der Magistrat, dass er sich dem Ortsbeirat bei der Auffassung und der Notwendigkeit eines Ausbaus der Unterführung anschließt und bereits mehrere Handlungsträger ihr Mitwirken in der Sache zugesagt haben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. März 2022OFOF 414/6Haushalt 2022 Sossenheim: Baukosten zur Verbesserung des Rad- und Fußgängerweges nach Sulzbach einstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. März 2022Sie sind hier
    EAEA 72Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sossenheim: Baukosten zur Verbesserung des Rad- und Fußgängerweges nach Sulzbach einstellen
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2022 141 Mio € — preisbereinigt +7 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 8 · 30.05.2022
TO I, TOP 78
Abgelehnt
Die Vorlage EA 72 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)

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