Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Schadstoffmessstation Am Erlenbruch
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Es wird vorgeschlagen, im Haushalt für das Jahr 2020 Mittel für die Installation einer Schadstoffmessstation in der Straße Am Erlenbruch bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die Bevölkerung vor gesundheitsschädlichen Folgen durch hohe Schadstoffwerte zu schützen. Die Messstation soll valide Daten liefern, um weitere verkehrsplanerische Maßnahmen zu ermöglichen.
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Neues zu Wilhelmshöher Straße per E-MailAntrag
In den Haushalt für das Jahr 2020 werden Mittel eingestellt, um in der Straße Am Erlenbruch eine Schadstoffmessstation zu installieren. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2020/2021 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2022 vom Magistrat anzumelden.
Begründung
Mittels Passivsammlern sind in der Straße Am Erlenbruch deutliche Schadstoffüberschreitungen festgestellt worden. Es handelt sich hierbei jedoch lediglich um Durchschnittswerte, in denen auch die Nacht- und Urlaubszeiten erfasst werden, das bedeutet, dass in den Spitzenverkehrszeiten, das sind in der Straße Am Erlenbruch mehrere Stunden am Tag, extreme Werte erreicht werden. Ein Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge kam nicht zustande und die aktuelle Baustellentätigkeit Riederwaldtunnel führt zu weiteren Belastungen. Gleichzeitig wird der Verkehr durch die anstehende Sanierung der Wilhelmshöher Straße zunehmen. In der Informationsveranstaltung des Ortsbeirates am 30.11.2019 wurde mitgeteilt, dass der Riederwald ausdrücklich als Ausweichstrecke empfohlen wird. Für valide Zahlen, die als Grundlage für weitere verkehrsplanerische Maßnahmen dienen, ist es notwendig, eine Schadstoffmessstation zu installieren, um notfalls im Sofortvollzug Maßnahmen einzuleiten, um die Bevölkerung vor gesundheitsschädlichen Folgen zu schützen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Dezember 2019OFOF 675/11Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Schadstoffmessstation auf dem ErlenbruchOrtsbeiratsantrag · SPD
- 20. Januar 2020Sie sind hierEAEA 72Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Schadstoffmessstation Am ErlenbruchEtatanregung
- 8. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1092Schadstoffmessstation Am ErlenbruchStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.02 Umweltcontrolling
Ausgaben 2025: 6 Mio € · im Antragsjahr 2020 5 Mio € — preisbereinigt -6 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung), LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass Kosten und Konzept vorgelegt werden) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 79 3