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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Schadstoffmessstation Am Erlenbruch

Vorlagentyp: EA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, im Haushalt für das Jahr 2020 Mittel für die Installation einer Schadstoffmessstation in der Straße Am Erlenbruch bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die Bevölkerung vor gesundheitsschädlichen Folgen durch hohe Schadstoffwerte zu schützen. Die Messstation soll valide Daten liefern, um weitere verkehrsplanerische Maßnahmen zu ermöglichen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Wilhelmshöher Straße — 20 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.08.2026.

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Antrag

In den Haushalt für das Jahr 2020 werden Mittel eingestellt, um in der Straße Am Erlenbruch eine Schadstoffmessstation zu installieren. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2020/2021 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2022 vom Magistrat anzumelden.

Begründung

Mittels Passivsammlern sind in der Straße Am Erlenbruch deutliche Schadstoffüberschreitungen festgestellt worden. Es handelt sich hierbei jedoch lediglich um Durchschnittswerte, in denen auch die Nacht- und Urlaubszeiten erfasst werden, das bedeutet, dass in den Spitzenverkehrszeiten, das sind in der Straße Am Erlenbruch mehrere Stunden am Tag, extreme Werte erreicht werden. Ein Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge kam nicht zustande und die aktuelle Baustellentätigkeit Riederwaldtunnel führt zu weiteren Belastungen. Gleichzeitig wird der Verkehr durch die anstehende Sanierung der Wilhelmshöher Straße zunehmen. In der Informationsveranstaltung des Ortsbeirates am 30.11.2019 wurde mitgeteilt, dass der Riederwald ausdrücklich als Ausweichstrecke empfohlen wird. Für valide Zahlen, die als Grundlage für weitere verkehrsplanerische Maßnahmen dienen, ist es notwendig, eine Schadstoffmessstation zu installieren, um notfalls im Sofortvollzug Maßnahmen einzuleiten, um die Bevölkerung vor gesundheitsschädlichen Folgen zu schützen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Dezember 2019OFOF 675/11Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Schadstoffmessstation auf dem ErlenbruchOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. Januar 2020Sie sind hier
    EAEA 72Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Schadstoffmessstation Am Erlenbruch
    Etatanregung
  3. 8. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1092Schadstoffmessstation Am ErlenbruchStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.02 Umweltcontrolling

Ausgaben 2025: 6 Mio € · im Antragsjahr 2020 5 Mio € — preisbereinigt -6 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 38 · 12.03.2020
TO I, TOP 61
Erledigt
Die Vorlage EA 72 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDBFFLinkeFDP
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung), LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass Kosten und Konzept vorgelegt werden) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 79 3

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