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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planung und Entwicklung eines Vereins- und Bürgerhauses im Ortskern von Fechenheim

Vorlagentyp: EA
50 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 13.03.2017, EA 72 entstanden aus Vorlage: OF 137/11 vom 25.02.2017

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planung und Entwicklung eines Vereins- und Bürgerhauses im Ortskern von Fechenheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Planung eines Vereins- und Bürgerzentrums in Frankfurt-Fechenheim werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt.

Begründung: Die TSG Turnhalle ist die einzige geeignete Halle für größere Veranstaltungen im Stadtteil. Die Bedingungen dort sind bekanntermaßen äußerst unzufriedenstellend für Veranstaltungen aller Art. Für Vereine sind die Lokalitäten nur sehr begrenzt nutzbar. Alternativen für die Vereine gibt es in Fechenheim keine. Die Vereine sind sehr große Stützen und nicht hinwegzudenkender Faktor für Integration, Jugendarbeit, Sicherheit und dem sozialen Frieden im Stadtteil. Eine Förderung der Vereine ist eine zentrale Aufgabe der Stadt Frankfurt am Main. Dem Stadtteil fehlen ebenfalls Räumlichkeiten, die von Bürgerinnen und Bürgern für private Feiern im familiären Rahmen (zum Beispiel Hochzeiten et cetera) genutzt werden können. Von Vereinen für Ausstellungen, Veranstaltungen und Präsentationen oder zum Beispiel Ortsbeiratssitzungen und Empfängen. Eine Entwicklung des Grundstücks der ehemaligen Vereinsheime in der Straße Am Mainbörnchen, unter Einbeziehung der ehemaligen Freiligrathschule in der Straße Am Mainbörnchen, würde für ein solches Projekt dem Ziel des Förderprogramms "Aktive Kernbereiche" des Landes Hessen entsprechen und auch dem Ziel der Belebung des Ortskerns Fechenheims dienen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Februar 2017OFOF 137/11Haushalt 2017 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planung und Entwicklung eines Vereins- und Bürgerhauses im Ortskern von FechenheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. März 2017Sie sind hier
    EAEA 72Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planung und Entwicklung eines Vereins- und Bürgerhauses im Ortskern von Fechenheim
    Etatanregung
  3. 18. September 2017STST 1789Planung und Entwicklung eines Vereins- und Bürgerhauses im Ortskern von FechenheimStellungnahme
  4. 9. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 50 WochenSTST 215Planung und Entwicklung eines Vereins- und Bürgerhauses im Ortskern von FechenheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2017 21 Mio € — preisbereinigt +45 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 11 · 22.05.2017
TO I, TOP 41
Erledigt
Die Vorlage EA 72 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFrankfurterFDP
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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