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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungsmittel für die Umsetzung des Rahmenplans Niederursel

Vorlagentyp: EA
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 22.03.2012, EA 72 entstanden aus Vorlage: OF 144/8 vom 06.03.2012

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungsmittel für die Umsetzung des Rahmenplans Niederursel Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm 2012 bis 2015 zum Haushaltsplan 2012 werden in der Produktgruppe 13.01 Planungsmittel für die konkrete Umsetzung des Rahmenplans Niederursel in Höhe von 100.000 Euro für 2012 und 300.000 Euro für 2013 eingestellt.

Begründung: Die weitere Planung des Rahmenplans Niederursel hat nach Ansicht des Ortsbeirats eine hohe Priorität, da die Sanierung des Ortskerns von Niederursel schon lange zugesagt worden war. Die Priorität ergibt sich vor allem aus dem Zustand der Straßen und des sogenannten "Werner-von-Ursel-Platzes" sowie aus der notwendigen Umstrukturierung des "Tankstellen-Dreiecks" sowie aus der Neustrukturierung des Gewerbegebiets - beides im Planungsbereich Niederursel-Süd. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. März 2012OFOF 144/8Haushalt 2012 Produktgruppe: 13.01 Planungsmittel für den Rahmenplan NiederurselOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. März 2012Sie sind hier
    EAEA 72Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungsmittel für die Umsetzung des Rahmenplans Niederursel
    Etatanregung
  3. 27. April 2012BB 196Programm Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014 - SachstandsberichtMagistratsbericht
  4. 27. August 2012Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1386Planungsmittel für die Umsetzung des Rahmenplans NiederurselStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 10 · 21.05.2012
TO I, TOP 27
Erledigt
Die Vorlage EA 72 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDPiratenLinke
Sonstige:
FDP (Ablehnung)Freie Wähler (Annahme)Stv. Ochs (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) FREIE WÄHLER und Stv. Ochs (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)

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