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Haushalt 2012 Produktgruppe: 13.01 Planungsmittel für den Rahmenplan Niederursel

Vorlagentyp: OFSPD
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Produktgruppe: 13.01 Planungsmittel für den Rahmenplan Niederursel Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Entwurf zum Investitionsprogramm 2012 bis 2015 zum Haushaltsplan 2012 werden in der Produktgruppe 13.01 Planungsmittel für den Rahmenplan Niederursel von 100.000 Euro für 2012 und 300.000 Euro für 2013 eingesetzt. Dafür können die Planungsmittel aus 5.005884 in der Produktgruppe 16.3 "Anlage eines Zweirichtungsradsweges, Erich-Ollenhauer-Ring" verwendet werden. Begründung: Der Ortsbeirat hat in einem gesonderten Antrag die Stadtverordnetenversammlung gebeten, die in 5.005884 Produktgruppe 16.3 eingesetzten Planungsmittel für die "Anlage eines Zweirichtungsradweges, Erich-Ollenhauer-Ring, zu streichen und für den Rahmenplan Niederursel zu verwenden. Die weitere Planung des Rahmenplans Niederursel hat nach Ansicht des Ortsbeirats eine höhere Priorität, da die Sanierung des Ortskerns von Niederursel schon lange zugesagt worden war. Die Priorität ergibt vor allem aus dem Zustand der Straßen und des Werner-von-Ursel Platzes sowie aus der notwendigen Umstrukturierung des "Tankstellen Dreiecks" sowie aus der Neustrukturierung des Gewerbegebiets - beides im Planungsbereichs Niederursel Süd.

Inhalt

Antrag vom 06.03.2012, OF 144/8

Betreff: Haushalt 2012 Produktgruppe: 13.01 Planungsmittel für den Rahmenplan Niederursel Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Entwurf zum Investitionsprogramm 2012 bis 2015 zum Haushaltsplan 2012 werden in der Produktgruppe 13.01 Planungsmittel für den Rahmenplan Niederursel von 100.000 Euro für 2012 und 300.000 Euro für 2013 eingesetzt. Dafür können die Planungsmittel aus 5.005884 in der Produktgruppe 16.3 "Anlage eines Zweirichtungsradsweges, Erich-Ollenhauer-Ring" verwendet werden.

Begründung: Der Ortsbeirat hat in einem gesonderten Antrag die Stadtverordnetenversammlung gebeten, die in 5.005884 Produktgruppe 16.3 eingesetzten Planungsmittel für die "Anlage eines Zweirichtungsradweges, Erich-Ollenhauer-Ring, zu streichen und für den Rahmenplan Niederursel zu verwenden. Die weitere Planung des Rahmenplans Niederursel hat nach Ansicht des Ortsbeirats eine höhere Priorität, da die Sanierung des Ortskerns von Niederursel schon lange zugesagt worden war. Die Priorität ergibt vor allem aus dem Zustand der Straßen und des Werner-von-Ursel Platzes sowie aus der notwendigen Umstrukturierung des "Tankstellen Dreiecks" sowie aus der Neustrukturierung des Gewerbegebiets - beides im Planungsbereichs Niederursel Süd.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. März 2012Sie sind hier
    OFOF 144/8Haushalt 2012 Produktgruppe: 13.01 Planungsmittel für den Rahmenplan Niederursel
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. März 2012EAEA 72Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungsmittel für die Umsetzung des Rahmenplans NiederurselEtatanregung
  3. 27. April 2012BB 196Programm Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014 - SachstandsberichtMagistratsbericht
  4. 27. August 2012Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1386Planungsmittel für die Umsetzung des Rahmenplans NiederurselStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 9 · 22.03.2012
TO I, TOP 6
Angenommen
Etatanregung EA 72 2012 Die Vorlage OF 144/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor die Worte "für den Rahmenplan" durch die Worte "für die konkrete Umsetzung des Rahmenplans" ersetzt werden und der zweite Satz des Tenors sowie der erste Satz der Begründung gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_144-8_2012Haushalt 2012 Produktgruppe: 13.01 Planungsmittel für den Rahmenplan Niederursel

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