Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Kreisverkehr Schweizer Platz
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Schweizer Platz — 14 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Untersuchung zu den Auswirkungen der Mainkaisperrung04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Maßnahmen zum Erhalt der alten Platanen entlang der Schweizer Straße und am Schweizer Platz04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Einrichtung von Reparaturstationen für Fahrräder im Ortsbezirk 521.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Schweizer Platz per E-MailBegründung
Bereits in der letzten Legislaturperiode wurde vom Ortsbeirat 5 ein Antrag der FDP-Fraktion zur Wiederherstellung des Kreisverkehrs Schweizer Platz mit überwiegender Mehrheit beschlossen. Diese Maßnahme wird von der Mehrheit der Sachsenhäuser Bürger befürwortet und ist von der Stadtverordnetenversammlung auch so beschlossen worden. Daher sollte dieses Projekt vordringlich in den Haushalt eingestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2005, B 221 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 71 wird im Rahmen der Vorlage E 101 zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und REP (= Ablehnung) sowie FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)
Inhalt
Etatanregung vom 05.11.2004, EA 71
entstanden aus Vorlage: OF 733/5 vom 05.11.2004
Betreff:
Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Kreisverkehr Schweizer Platz
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Kreisverkehr am Schweizer Platz ist wieder einzurichten und zu diesem Zweck zusätzlich 140.000 Euro in den Haushalt einzustellen. Der Umbau soll im Jahr 2005 erfolgen.
Begründung:
Bereits in der letzten Legislaturperiode wurde vom Ortsbeirat 5 ein Antrag der FDP-Fraktion zur Wiederherstellung des Kreisverkehrs Schweizer Platz mit überwiegender Mehrheit beschlossen. Diese Maßnahme wird von der Mehrheit der Sachsenhäuser Bürger befürwortet und ist von der Stadtverordnetenversammlung auch so beschlossen worden. Daher sollte dieses Projekt vordringlich in den Haushalt eingestellt werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. November 2004OFOF 733/5Kreisverkehr Schweizer PlatzOrtsbeiratsantrag · FDP
- 5. November 2004Sie sind hierEAEA 71Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Kreisverkehr Schweizer PlatzEtatanregung
- 11. März 2005Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 221Kreisverkehr am Schweizer PlatzMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16 Nahverkehr und ÖPNV
Ausgaben 2025: 311 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und REP (= Ablehnung) sowie FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)