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Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Kreisverkehr Schweizer Platz

Vorlagentyp: EA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Bereits in der letzten Legislaturperiode wurde vom Ortsbeirat 5 ein Antrag der FDP-Fraktion zur Wiederherstellung des Kreisverkehrs Schweizer Platz mit überwiegender Mehrheit beschlossen. Diese Maßnahme wird von der Mehrheit der Sachsenhäuser Bürger befürwortet und ist von der Stadtverordnetenversammlung auch so beschlossen worden. Daher sollte dieses Projekt vordringlich in den Haushalt eingestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2005, B 221 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 71 wird im Rahmen der Vorlage E 101 zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und REP (= Ablehnung) sowie FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

Inhalt

Etatanregung vom 05.11.2004, EA 71

entstanden aus Vorlage: OF 733/5 vom 05.11.2004

Betreff:

Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Kreisverkehr Schweizer Platz

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Kreisverkehr am Schweizer Platz ist wieder einzurichten und zu diesem Zweck zusätzlich 140.000 Euro in den Haushalt einzustellen. Der Umbau soll im Jahr 2005 erfolgen.

Begründung:

Bereits in der letzten Legislaturperiode wurde vom Ortsbeirat 5 ein Antrag der FDP-Fraktion zur Wiederherstellung des Kreisverkehrs Schweizer Platz mit überwiegender Mehrheit beschlossen. Diese Maßnahme wird von der Mehrheit der Sachsenhäuser Bürger befürwortet und ist von der Stadtverordnetenversammlung auch so beschlossen worden. Daher sollte dieses Projekt vordringlich in den Haushalt eingestellt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2004OFOF 733/5Kreisverkehr Schweizer PlatzOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 5. November 2004Sie sind hier
    EAEA 71Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Kreisverkehr Schweizer Platz
    Etatanregung
  3. 11. März 2005Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 221Kreisverkehr am Schweizer PlatzMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage EA 71 wird im Rahmen der Vorlage E 101 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDREPFAG
Sonstige:
E.l (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und REP (= Ablehnung) sowie FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

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