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Kreisverkehr Schweizer Platz

Vorlagentyp: OFFDP
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Bereits in der letzten Legislaturperiode wurde vom Ortsbeirat 5 ein Antrag der FDP-Fraktion zur Wiederherstellung des Kreisverkehrs Schweizer Platz mit überwiegender Mehrheit beschlossen. Diese Maßnahme wird von der Mehrheit der Sachsenhäuser Bürger befürwortet und ist von der Stadtverordnetenversammlung auch so beschlossen worden. Daher sollte dieses Projekt vordringlich in den Haushalt eingestellt werden. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 5 am 05.11.2004, TO I, TOP 54 Beschluss: Etatanregung EA 71 2004 Die Vorlage OF 733/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, 3 SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und 1 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD

Inhalt

Antrag vom 05.11.2004, OF 733/5

Betreff:

Kreisverkehr Schweizer Platz

Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, den Kreisverkehr am Schweizer Platz wieder einzurichten und zu diesem Zweck zusätzlich EUR 140.000,00 in den Haushalt einzustellen. Der Umbau soll im Jahr 2005 erfolgen.

Begründung:

Bereits in der letzten Legislaturperiode wurde vom Ortsbeirat 5 ein Antrag der FDP-Fraktion zur Wiederherstellung des Kreisverkehrs Schweizer Platz mit überwiegender Mehrheit beschlossen. Diese Maßnahme wird von der Mehrheit der Sachsenhäuser Bürger befürwortet und ist von der Stadtverordnetenversammlung auch so beschlossen worden. Daher sollte dieses Projekt vordringlich in den Haushalt eingestellt werden.

Antragstellende Fraktion: FDPBeratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2004EAEA 71Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Kreisverkehr Schweizer PlatzEtatanregung
  2. 5. November 2004Sie sind hier
    OFOF 733/5Kreisverkehr Schweizer Platz
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  3. 11. März 2005Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 221Kreisverkehr am Schweizer PlatzMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 37 · 05.11.2004
TO I, TOP 54
Angenommen
Etatanregung EA 71 2004 Die Vorlage OF 733/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU3 SPDFDPBFF
Ablehnung:
Grüne1 SPD
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 3 SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und 1 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD

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