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Produktbereich: 18 Soziales Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Vorlagentyp: EA
3 Sitzungen

Zusammenfassung

Die Etatanregung sieht die Einrichtung einer Position für die Jugendhilfe an der Otto-Hahn-Schule Nieder-Eschbach vor, um die Anzahl der pädagogischen Mitarbeiter aufzustocken. Dies ist notwendig, um das Angebot für Gymnasialschüler zu erweitern und auf die gestiegene Schülerzahl zu reagieren.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Anknüpfend an die Stellungnahme vom 28.08.2023, ST 1785, wird in den Haushalt 2024/2025 eine Position "Jugendhilfe Otto-Hahn-Schule Nieder-Eschbach" eingestellt und mit ausreichenden Mitteln zur Aufstockung der Anzahl pädagogischer Mitarbeiter ausgestattet. Die für das Jahr 2023 bewilligten Mittel sind im Haushalt 2024/2025 und darüber hinaus zu verstetigen. Die beiden Stellen für die Otto-Hahn-Schule sind zeitnah zu besetzen.

Begründung

Das bisherige Angebot ist nur für Schülerinnen und Schüler des Haupt- und Realschulzweiges gedacht und sollte für die Gymnasialschüler erweitert werden (siehe auch Bericht des Magistrats vom 28.04.2023, B 182). Weiterhin ist wegen der angestiegenen Schülerzahl eine Erweiterung des Angebots notwendig.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. April 2024 wurde diese Etatanregung im Ortsbeirat eingebracht. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 09.07.2024 im Haupt- und Finanzausschusses für erledigt erklärt. Der Magistrat antwortete am 21. Oktober 2024 mit der Stellungnahme ST 1782. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 26 Wochen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2024 1.426 Mio € — preisbereinigt +0 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 28 · 27.06.2024
TO I, TOP 104
Erledigt
Die Vorlage EA 68 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDULinke
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Annahme)FRAKTION (Annahme)BFF-BIG (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und Linke (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 28 · 01.07.2024
TO I, TOP 62
Angenommen
Der Vorlage EA 68 wird im Rahmen der Vorlage B 178 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Annahme im Rahmen B 178)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 09.07.2024
TO II, TOP 20
Erledigt
Die Vorlage EA 68 wird im Rahmen der Vorlage B 178 im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIGFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Annahme)Gartenpartei (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), Linke (= Annahme), AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) sowie FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

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