Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Sicherheits- und Ordnungsdienst für den Heinrich-Kraft-Park

Etatanregung vom 11.01.2010, EA 67 entstanden aus Vorlage: OF 391/11 vom 15.12.2009

Betreff: Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Sicherheits- und Ordnungsdienst für den Heinrich-Kraft-Park Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2010/2011 sind ausreichende Mittel einzustellen, um zu erreichen, dass in den Sommermonaten im Heinrich-Kraft-Park Sonntags und an Feiertagen mindestens in der Zeit von 11:00 Uhr bis 18:00 Uhr ein uniformierter Sicherheits- und Ordnungsdienst anwesend ist. Des Weiteren sind für die kommenden Jahre, was die Beaufsichtigung des Parks anbetrifft, Überlegungen anzustellen, in welcher Weise die Gesamtproblematik der Aufsicht in diesem Waldspielpark gelöst werden kann.

Begründung: Die Attraktivität des Parks bringt einen starken Besucherandrang und die damit verbundenen Probleme in den Sommermonaten mit sich. Außerdem entstehen regelmäßig vor dem Park chaotische Verkehrsituationen, da die vorhandenen Parkplätze bei Weitem nicht ausreichen. Ein uniformierter Ordnungsdienst könnte hier helfend eingreifen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11