Sicherheits- und Ordnungsdienst für den Heinrich-Kraft-Park

Stellungnahme des Magistrats vom 10.06.2010, ST 816

Betreff:

Sicherheits- und Ordnungsdienst für den Heinrich-Kraft-Park

Zu Beeinträchtigungen der allgemeinen Ordnung, erhöhtem Müllaufkommen und zu vermehrten Sachbeschädigungen kommt es in dieser Örtlichkeit an Tagen mit großem Besucheraufkommen. Aus Sicht des Magistrats stellen die Tage mit erhöhter Besucherfrequenz und einhergehender Beparkung des Bereiches am Heinrich-Kraft-Park sowie der Kilianstädter Straße und des angrenzendes Wohngebietes allerdings eher eine Ausnahme dar.

Der Einsatz eines uniformierten Sicherheitsdienstes, sogenannten Parkwächtern, ist für die Grünanlagen im Stadtgebiet grundsätzlich nicht vorgesehen. Auch für den Heinrich-Kraft-Park ist dies nicht beabsichtigt. Die Finanzierung eines solchen Dienstes wäre zudem aus laufenden Mitteln nicht möglich. Allerdings erfolgen im Rahmen des Anlagenschutzes in diesem Bereich Kontrollen durch die Stadtpolizei des Ordnungsamtes.

Im Streifendienst wird zur Gefahrenabwehr die Einhaltung der Verbotsnormen gemäß dem kommunalen Gefahrenabwehrverordnungs- und Satzungsrecht überwacht. Die Bestreifung erfolgt durch die regionalen Dienstgruppen, die Hundestaffel und durch die Task-Force-Sicherheit. Sie erfolgt sach- und lageorientiert zu unterschiedlichen Zeiten innerhalb der Woche, in den Sommermonaten auch an Sonn- und Feiertagen. Gegen Verkehrsverstöße im ruhenden Verkehr wird eingeschritten.

Da die Stadtpolizei aufgrund ihrer umfangreichen Aufgaben der Gefahrenabwehr im gesamten Stadtgebiet tätig ist, kann jedoch eine kontinuierliche Präsenz im Heinrich-Kraft-Park nicht gewährleistet werden.