Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.3 Facilitiy-Management für Schulen Erweiterung der Carl-Schurz-Schule
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Schweizer Platz — 14 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Untersuchung zu den Auswirkungen der Mainkaisperrung04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Maßnahmen zum Erhalt der alten Platanen entlang der Schweizer Straße und am Schweizer Platz04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Einrichtung von Reparaturstationen für Fahrräder im Ortsbezirk 521.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Der Haushalt für das Jahr 2002 weist unter der Produktgruppe: 20 Bildung, Produktbereich: 20.3 Facility-Managemant für Schulen, Seite 15 einen Betrag von 3.093.000 € für eine Erweiterung der Carl-Schurz Schule aus. Das Gleiche gilt für den Haushalt des Jahres 2003. Der Entwurf des Haushaltes für das Jahr 2004 weist unter der Produktgruppe: 20 Bildung, Produktbereich: 20.3 Facility-Managemant für Schulen, Seite 8 einen Betrag von 3.104.000 € für die dringend benötigte Erweiterung der Carl-Schurz-Schule aus. Im Entwurf für den Doppelhaushalt 2005/2006 findet die Erweiterung der Carl-Schurz-Schule jedoch keine Berücksichtigung mehr. Ebenso wie einige andere Schulen in Frankfurt leidet auch die Carl-Schurz-Schule unter erheblichem Raummangel. Auch durch die Anmietung einer zusätzlichen Etage am Schweizer Platz konnte der Mangel an Klassenräumen nicht behoben werden. Da diese angemieteten Räume jedoch nicht als Klassenräume geeignet sind, muss dieser Zustand nur als Provisorium angesehen werden. Die räumliche Situation in der sich Schüler und Lehrer befinden, ist für beide Seiten nicht mehr länger hinzunehmen. Aus diesen Gründen ist die Carl-Schurz-Schule sobald als möglich auf den zugesagten Erweiterungsbau angewiesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 09.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Schulausschusses am 06.12.2004, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 67 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF (= Enthaltung) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)
Inhalt
Etatanregung vom 05.11.2004, EA 67
entstanden aus Vorlage: OF 699/5 vom 10.10.2004
Betreff:
Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.3 Facilitiy-Management für Schulen Erweiterung der Carl-Schurz-Schule
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es sind, wie auch schon in den vergangenen Jahren, Mittel für die Erweiterung der Carl-Schurz-Schule in den neu zu beschließenden Doppelhaushalt mit einzustellen.
Begründung:
Der Haushalt für das Jahr 2002 weist unter der Produktgruppe: 20 Bildung, Produktbereich: 20.3 Facility-Managemant für Schulen, Seite 15 einen Betrag von 3.093.000 € für eine Erweiterung der Carl-Schurz Schule aus. Das Gleiche gilt für den Haushalt des Jahres 2003. Der Entwurf des Haushaltes für das Jahr 2004 weist unter der Produktgruppe: 20 Bildung, Produktbereich: 20.3 Facility-Managemant für Schulen, Seite 8 einen Betrag von 3.104.000 € für die dringend benötigte Erweiterung der Carl-Schurz-Schule aus. Im Entwurf für den Doppelhaushalt 2005/2006 findet die Erweiterung der Carl-Schurz-Schule jedoch keine Berücksichtigung mehr.
Ebenso wie einige andere Schulen in Frankfurt leidet auch die Carl-Schurz-Schule unter erheblichem Raummangel. Auch durch die Anmietung einer zusätzlichen Etage am Schweizer Platz konnte der Mangel an Klassenräumen nicht behoben werden. Da diese angemieteten Räume jedoch nicht als Klassenräume geeignet sind, muss dieser Zustand nur als Provisorium angesehen werden.
Die räumliche Situation in der sich Schüler und Lehrer befinden, ist für beide Seiten nicht mehr länger hinzunehmen. Aus diesen Gründen ist die Carl-Schurz-Schule sobald als möglich auf den zugesagten Erweiterungsbau angewiesen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 09.11.2004
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Oktober 2004OFOF 699/5Haushalt 2005/2006 Erweiterung der Carl-Schurz-SchuleOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. November 2004Sie sind hierEAEA 67Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.3 Facilitiy-Management für Schulen Erweiterung der Carl-Schurz-SchuleEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20 Bildung
Ausgaben 2025: 1.044 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF (= Enthaltung) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)