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Haushalt 2005/2006 Erweiterung der Carl-Schurz-Schule

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Haushalt für das Jahr 2002 weist unter der Produktgruppe 20 Bildung, Produktbereich 20.3 Facility-Managemant für Schulen, Seite 15 einen Betrag von 3.093.000 € für eine Erweiterung der Carl-Schurz Schule aus. Das gleiche gilt für den Haushalt des Jahres 2003. Der Entwurf des Haushaltes für das Jahr 2004 weist unter der Produktgruppe 20, Produktbereich 20.3 Facility-Managemant für Schulen, Seite 8 einen Betrag von 3.104.000 € für die dringend ernötige Erweiterung der Carl-Schurz-Schule aus. Im Entwurf für den Doppelhaushalt 2005/2006 findet die Erweiterung der Carl-Schurz-Schule jedoch keine Berücksichtigung mehr. Ebenso wie einige andere Schulen in Frankfurt leidet auch die Carl-Schurz-Schule unter erheblichem Raummangel. Auch durch die Anmietung einer zusätzlichen Etage am Schweizer Platz konnte der Mangel an Klassenräumen nicht behoben werden. Da diese angemieteten Räume jedoch nicht als Klassenräume geeignet sind, muss dieser Zustand nur als Provisorium angesehen werden. Die räumliche Situation in der sich Schüler und Lehrer befinden, ist für beide Seiten nicht mehr länger hinzunehmen. Aus diesen Gründen ist die Carl-Schurz-Schule sobald als möglich auf den zugesagten Erweiterungsbau angewiesen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 5 am 05.11.2004, TO I, TOP 11 Beschluss: Etatanregung EA 67 2004 Die Vorlage OF 699/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 10.10.2004, OF 699/5

Betreff:

Haushalt 2005/2006 Erweiterung der Carl-Schurz-Schule

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, wie auch schon in den vergangenen Jahren, Mittel für die Erweiterung der Carl-Schurz-Schule in den neuzubeschließenden Doppelhaushalt miteinzuplanen.

Begründung:

Der Haushalt für das Jahr 2002 weist unter der Produktgruppe 20 Bildung, Produktbereich 20.3 Facility-Managemant für Schulen, Seite 15 einen Betrag von 3.093.000 € für eine Erweiterung der Carl-Schurz Schule aus. Das gleiche gilt für den Haushalt des Jahres 2003. Der Entwurf des Haushaltes für das Jahr 2004 weist unter der Produktgruppe 20, Produktbereich 20.3 Facility-Managemant für Schulen, Seite 8 einen Betrag von 3.104.000 € für die dringend ernötige Erweiterung der Carl-Schurz-Schule aus. Im Entwurf für den Doppelhaushalt 2005/2006 findet die Erweiterung der Carl-Schurz-Schule jedoch keine Berücksichtigung mehr.

Ebenso wie einige andere Schulen in Frankfurt leidet auch die Carl-Schurz-Schule unter erheblichem Raummangel. Auch durch die Anmietung einer zusätzlichen Etage am Schweizer Platz konnte der Mangel an Klassenräumen nicht behoben werden. Da diese angemieteten Räume jedoch nicht als Klassenräume geeignet sind, muss dieser Zustand nur als Provisorium angesehen werden.

Die räumliche Situation in der sich Schüler und Lehrer befinden, ist für beide Seiten nicht mehr länger hinzunehmen. Aus diesen Gründen ist die Carl-Schurz-Schule sobald als möglich auf den zugesagten Erweiterungsbau angewiesen.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Oktober 2004Sie sind hier
    OFOF 699/5Haushalt 2005/2006 Erweiterung der Carl-Schurz-Schule
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. November 2004EAEA 67Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.3 Facilitiy-Management für Schulen Erweiterung der Carl-Schurz-SchuleEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 37 · 05.11.2004
TO I, TOP 11
Angenommen
Etatanregung EA 67 2004 Die Vorlage OF 699/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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