Haushalt 2008 Produktbereiche: 18 Soziales sowie 20 Bildung Produktgruppen: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes sowie 20.01…
Vollständigen Titel anzeigen
Haushalt 2008 Produktbereiche: 18 Soziales sowie 20 Bildung Produktgruppen: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes sowie 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Übernahme der Kosten für die Unterrichtsmaterialien in den öffentlichen Schu
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Etatanregung vom 29.11.2007, EA 66 entstanden aus Vorlage: OF 366/3 vom 22.11.2007
Betreff: Haushalt 2008 Produktbereiche: 18 Soziales sowie 20 Bildung Produktgruppen: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes sowie 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Übernahme der Kosten für die Unterrichtsmaterialien in den öffentlichen Schulen im Nordend Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 23.05.2008 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Um Schülerinnen und Schülern, deren Eltern ALG 2-Empfänger bzw. Hartz IV-Empfänger oder Inhaber des Frankfurt-Passes sind oder Grundsicherung erhalten, Zuschüsse zu den Unterrichtsmaterialien wie Bücher, Hefte, Schreib- und Malutensilien u. ä. gewähren zu können, werden ausreichende Mittel in den Haushalt eingestellt.
Begründung: Die Mittel aus dem ALG 2 für Schulmittel betragen für das Jahr rund 20 Euro. Dieser Betrag reicht bei weitem nicht, um die nötigen Unterrichtsmaterialien zu erwerben. Die betroffenen Eltern werden im Notfall diese Gelder ihren Kindern nicht geben können oder die Mittel bei der Ernährung einzusparen versuchen. Die Einsparung bei der Ernährung kann sich nachträglich auf die Gesundheit der Heranwachsenden auswirken. Erinnert sei an die Hessische Verfassung, die eine kostenfreie Ausbildung an Schulen und Hochschulen garantiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. November 2007OFOF 366/3Haushalt 2008 Übernahme der Kosten für die Lernmittel in den öffentlichen Schulen im NordendOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 29. November 2007Sie sind hierEAEA 66Haushalt 2008 Produktbereiche: 18 Soziales sowie 20 Bildung Produktgruppen: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes sowie 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Übernahme der Kosten für die Unterrichtsmaterialien in den öffentlichen SchuEtatanregung
- 21. Juli 2008Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 440- Schlechter Schulstart für immer mehr Kinder in Frankfurt - Einrichtung eines Schulmaterialfonds - Übernahme der Kosten für die Unterrichtsmaterialien in den öffentlichen Schulen im Nordend - Bekämpfung der Kinderarmut - Schulmittelfonds einrichten - SchMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 76), LINKE. (= Annahme), FDP und BFF (= Ablehnung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 175) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 76), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 586), FDP und BFF (= Ablehnung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen E 175) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 76), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 586), FDP und BFF (= Ablehnung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen E 175) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 1