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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planungen zur Umgestaltung der Haltestellen von Bus und Bahn entlang…

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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planungen zur Umgestaltung der Haltestellen von Bus und Bahn entlang der Friedberger Landstraße zwischen den Haltestellen Friedberger Platz und Glauburgstraße/Rohrba

Vorlagentyp: EA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Immer mehr Menschen ziehen in die Neubaugebiete entlang der oberen Friedberger Landstraße, und immer mehr Menschen fahren mit dem Fahrrad. Um zügig in die Innenstadt zu gelangen, sollten alle uneingeschränkt sein in der Wahl ihres Verkehrsmittels. Deshalb sehen Ortsbeirat und Planer in der gemeinsamen Realisierung von Vorrangschaltung und Fahrradweg eine Verbesserung für die Friedberger Landstraße, die durch die Umgestaltung der Haltestellen mit erreicht wird. Dadurch ergibt sich auch eine deutliche Steigerung der Lebens- und Aufenthaltsqualität entlang der Friedberger Landstraße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.05.2008, ST 787 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 48 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 64 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Annahme), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 92 13

Inhalt

Etatanregung vom 29.11.2007, EA 64

entstanden aus Vorlage: OF 364/3 vom 15.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planungen zur Umgestaltung der Haltestellen von Bus und Bahn entlang der Friedberger Landstraße zwischen den Haltestellen Friedberger Platz und Glauburgstraße/Rohrbachstraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die erforderlichen Mittel werden in den Haushalt eingestellt, um für den Bereich zwischen den Haltestellen Friedberger Platz und Glauburgstraße/Rohrbachstraße folgende Variante zu planen:

  1. Haltestellen in Mittellage,
  2. Vorrangschaltung für Bus und Bahn,
  3. Einspurführung des motorisierten Individualverkehrs,
  4. Einrichtung einer Fahrradspur.

Begründung:

Immer mehr Menschen ziehen in die Neubaugebiete entlang der oberen Friedberger Landstraße, und immer mehr Menschen fahren mit dem Fahrrad. Um zügig in die Innenstadt zu gelangen, sollten alle uneingeschränkt sein in der Wahl ihres Verkehrsmittels. Deshalb sehen Ortsbeirat und Planer in der gemeinsamen Realisierung von Vorrangschaltung und Fahrradweg eine Verbesserung für die Friedberger Landstraße, die durch die Umgestaltung der Haltestellen mit erreicht wird. Dadurch ergibt sich auch eine deutliche Steigerung der Lebens- und Aufenthaltsqualität entlang der Friedberger Landstraße.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2007OFOF 364/3Haushalt 2008 Planungen zur Umgestaltung der Haltestellen von Bus und Bahn entlang der Friedberger Landstraße zwischen den Haltestellen Friedberger Platz und Glauburgstraße/RohrbachstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. November 2007Sie sind hier
    EAEA 64Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planungen zur Umgestaltung der Haltestellen von Bus und Bahn entlang der Friedberger Landstraße zwischen den Haltestellen Friedberger Platz und Glauburgstraße/Rohrba
    Etatanregung
  3. 23. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 787Planungen zur Umgestaltung der Haltestellen von Bus und Bahn entlang der Friedberger Landstraße zwischen den Haltestellen Friedberger Platz und Glauburgstraße/ RohrbachstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 48
Erledigt
Die Vorlage EA 64 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFF
Sonstige:
REP (vereinfachtes Verfahren)NPD (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Annahme), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 92 13

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