Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Stadtteil gegen Rassismus
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Zusammenfassung
Im Rahmen der Etatanregung wird beantragt, Mitteln für die Erweiterung von Ortsschildern in den Stadtteilen des Ortsbezirks 9 zur Verfügung zu stellen. Dies geschieht in Anerkennung des Engagements gegen Rassismus und zur Förderung eines respektvollen Zusammenlebens aller Kulturen.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Hausener Weg — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.
- Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung im Hausener Weg15.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Folgende Kreuzungen im Ortsbezirk 7 für sicheres Fahrradfahren gestalten04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Freude über „Cycle-Lane-Separator“-Elemente, aber wo bleiben die Antworten zu den weiteren Maßnahmen zu der Anregung an den Magistrat, OM 5508 (Verkehrsberuhigung an der Hausener Niddabrücke)?15.12.2025 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Hausener Weg per E-MailAntrag
Für die Erweiterung der bestehenden Ortsschilder bzw. die Installation neuer Hinweisschilder für die Stadtteile des Ortsbezirks 9 (Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim) an den zentralen Zufahrtsstraßen in den jeweiligen Stadtteil, die neben der Bezeichnung des Stadtteils auch den Schriftzug "Stadtteil gegen Rassismus" tragen, werden ausreichend Haushaltsmittel in den Haushalt 2026 eingestellt.
Begründung
Ende 2012 setzten die Menschen in Rödelheim anlässlich der im vorherigen Jahr bekannt gewordenen rechtsradikalen Mordserie des NSU ein sichtbares Zeichen gegen Rassismus und rechten Terror. Am Hausener Weg wurde das erste Hinweisschild "Rödelheim - Stadtteil gegen Rassismus" errichtet. Der zuständige Ortsbeirat 7 hatte zuvor einen entsprechenden Beschluss gefasst. Ende 2015 kamen drei weitere Hinweisschilder hinzu. Damals wie heute ist es anlässlich des Erstarkens rechten Gedankenguts und rechter Gewalt wichtig, Stellung zu beziehen gegen Rassismus, Antisemitismus und neonazistische Hetze. Das Ortsschild "Stadtteil gegen Rassismus" symbolisiert die Verpflichtung von Bürger*innen im jeweiligen Stadtteil, sich einzumischen, wenn Rassismus im öffentlichen Raum sichtbar wird, und aktiv für ein gemeinsames, respektvolles Zusammenleben aller im Stadtteil vertretenen Kulturen und Religionen einzutreten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. November 2025Sie sind hierEAEA 63Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Stadtteil gegen RassismusEtatanregung
- 27. November 2025OFOF 1159/9Haushalt 2026 Produktbereich: 10 Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Stadtteil gegen RassismusOrtsbeiratsantrag · Linke
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
10.03 Integration und Antidiskriminierung
Ausgaben 2025: 20 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen Linke und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Stadtv. Yilmaz (= Annahme)