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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sossenheim: Planungsmittel in den städtischen Haushalt einstellen (Dunantring, Carl-Sonnenschein-Straße)

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, Planungsmittel in Höhe von 500.000 Euro für die Sanierung des Dunantrings und der Carl-Sonnenschein-Straße bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die bestehenden strukturellen Schäden an den Straßen zu beheben und die energetischen Sanierungen in den Siedlungen abzuschließen. Das erwartete Ergebnis ist eine nachhaltige Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in den betroffenen Gebieten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Carl-Sonnenschein-Straße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Neues zu Carl-Sonnenschein-Straße per E-Mail

Antrag

Für die Sanierung des Dunantrings sowie der Carl-Sonnenschein-Straße werden Planungsmittel in Höhe von 500.000 Euro (250.000 Euro je Siedlung) eingestellt. Der Magistrat muss dafür Sorge tragen, dass nach Abschluss der energetischen Sanierungen die Sanierung der Straßen (auch Schichten unterhalb des Asphaltes) nebst zugehörigen Gehsteigen verwirklicht wird. Dabei sind auch die Installation von E-Sharing-Stationen sowie Ladepunkten für Elektrofahrzeuge miteinzubeziehen.

Begründung

Seit mehreren Jahren laufen in der Henri-Dunant-Siedlung sowie in der Carl-Sonnenschein-Siedlung umfassende Sanierungsmaßnahmen an der vorhandenen Bausubstanz. Die Sanierungen haben die Zielsetzung, einen neuen energetischen Standard in der vorhandenen Bausubstanz zu erhalten. Bereits seit Jahren (auch vor der Sanierung) wiesen die Straßen bereits enorme, tiefgreifende Strukturschäden auf. Durch die häufige Zufahrt schwerer Lkws, aufgrund der Baumaßnahmen, sind die vorhanden Strukturschäden wieder aufgeplatzt. Um eine angemessene Instandsetzung erzielen zu können, ist nach Einschätzung des eingesetzten Baupersonals eine vollständige strukturelle Sanierung des gesamten Straßenbelags (auch die Schichten unterhalb des Straßenbelags) unabdingbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. März 2024OFOF 979/6Haushalt 2024/2025 Sossenheim: Planungsmittel in den städtischen Haushalt einstellen (Dunantring, Carl-Sonnenschein-Straße)Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. April 2024Sie sind hier
    EAEA 59Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sossenheim: Planungsmittel in den städtischen Haushalt einstellen (Dunantring, CarlSonnenscheinStraße)
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2024 162 Mio € — preisbereinigt +2 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 28 · 01.07.2024
TO I, TOP 86
Abgelehnt
Die Vorlage EA 59 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeAfDÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren), Linke und AfD (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung)

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