Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umgestaltung…
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Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umgestaltung der Wasserhofstraße zwischen Einmündung Gräfendeichstraße und der Einmündung Wehrstraße und der
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Gräfendeichstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.
- Hundekottütenspender und Abfallbehälter an der Ecke Gräfendeichstraße/Flaschenburgstraße12.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Messung mittels Viacount-Geräten hier: Wasserhofstraße (III)25.04.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Straßenbeleuchtung der Wegeverbindung Goldsteinstraße zur Jugenheimer Straße und im Bereich Haardtwaldplatz und Schwanheimer Straße verbessern21.03.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Gräfendeichstraße per E-MailBegründung
Die Oberfläche der Wasserhofstraße zwischen Einmündung Gräfendeichstraße und Einmündung Wehrstraße und der von diesem Teil der Wasserhofstraße abgehenden Bachwiesenstraße gleicht einer Kraterlandschaft. Auf diesen Zustand hat der Ortsbeirat bereits in der OM 475 vom 21.09.2001 hingewiesen. In der Stellungnahme vom 14.12.2001, ST 1132, wurde dem Ortsbeirat mitgeteilt, dass keine Mittel zur Sanierung und Umgestaltung bereitgestellt wurden, da noch keine abgestimmte Planung vorliegt. Aus diesem Grund bittet der Ortsbeirat um die Erarbeitung und anschließende Vorlage einer abgestimmten Planung. In der OF 259/5 vom 30.03.2002 hat der Ortsbeirat erneut auf die Sanierungsbedürftigkeit hingewiesen. In der dazugehörigen ST 1125 vom 02.07.2002 teilte der Magistrat mit, dass er „eine entsprechende Vorplanung erarbeiten“ werde, und dass dabei die Anregungen des Ortsbeirates soweit wie möglich berücksichtigt werden. Des Weiteren wurde mitgeteilt: „Da in 2002 keine Planungskapazitäten mehr zur Verfügung stehen, kann dies nicht vor 2003 geschehen“. Das Jahr 2003 ist vergangen und auch das Jahr 2004 neigt sich seinem Ende entgegen, eine Vorplanung oder Ähnliches hat der Ortsbeirat bis heute nicht gesehen. Im Zuge der dringend notwendigen Sanierung ist eine Umgestaltung des Straßenabschnitts wünschenswert, da es zum einen für diesen Teil der Wasserhofstraße eine alternative, die Wehrstraße, gibt und zum anderen der Ortbeirat den Ausbau der Kreuzung Wehrstraße/Offenbacher Landstraße zur Vollkreuzung gefordert hat (EA 113/01). Da diese Straße dann genügend entlastet ist und es in unmittelbarer Nähe keinen öffentlichen Spielplatz gibt, könnte sie als verkehrsberuhigte Straße ausgewiesen werden. Da die Bürgersteige an den meisten Stellen eine nahezu unbenutzbare Breite von ca. 41 bis 65 cm aufweisen, ist es sinnvoll, Straße und Bürgersteig in einer Höhe aufzupflastern, denn für Mütter mit Kindern bzw. Kinderwagen und ältere Menschen stellt der Bürgersteig in dieser Form anstatt einer Hilfe vielmehr eine zusätzliche Gefahrenquelle dar. Um einem Verkehrschaos und unnötigen Stauungen vorzubeugen, ist zu prüfen, an welchen Stellen das Parken erlaubt werden kann. Diese Parkflächen sind als solche zu kennzeichnen. Es ist nicht wünschenswert, Vorgärten zur Schaffung von Parkraum zu versiegeln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2005, B 253 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 58 wird im Rahmen der Vorlage E 178 zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)
Inhalt
Etatanregung vom 05.11.2004, EA 58
entstanden aus Vorlage: OF 690/5 vom 01.10.2004
Betreff:
Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umgestaltung der Wasserhofstraße zwischen Einmündung Gräfendeichstraße und der Einmündung Wehrstraße und der von diesem Teil der Wasserhofstraße abgehenden Bachwiesenstraße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird zum wiederholten Male aufgefordert, Mittel für die Umgestaltung der sanierungsbedürftigen Wasserhofstraße zwischen Einmündung Gräfendeichstraße und Einmündung Wehrstraße und der von diesem Teil der Wasserhofstraße abgehenden Bachwiesenstraße in den neu zu beschließenden Haushalt mit einzuplanen.
In der vorzulegenden abgestimmten Planung sollen folgenden Punkte enthalten sein:
- Die Straße ist als eine verkehrsberuhigte Zone im Sinne der Straßenverkehrsordnung (Verkehrszeichen 325) auszuweisen.
- Die Bürgersteige, die teilweise nur eine Breite von 41 cm bis 65 cm aufweisen, sind mit der Straße auf eine Höhe aufzupflastern.
- Öffentliche Parkplätze sind als solche zu kennzeichnen.
- Eine Versiegelung der Vorgärten ist nicht vorzunehmen und auch nicht zu dulden.
- Weiter ist zu prüfen, durch welche Maßnahmen die Geschwindigkeit der Fahrzeuge niedrig gehalten werden kann.
Begründung:
Die Oberfläche der Wasserhofstraße zwischen Einmündung Gräfendeichstraße und Einmündung Wehrstraße und der von diesem Teil der Wasserhofstraße abgehenden Bachwiesenstraße gleicht einer Kraterlandschaft. Auf diesen Zustand hat der Ortsbeirat bereits in der OM 475 vom 21.09.2001 hingewiesen.
In der Stellungnahme vom 14.12.2001, ST 1132, wurde dem Ortsbeirat mitgeteilt, dass keine Mittel zur Sanierung und Umgestaltung bereitgestellt wurden, da noch keine abgestimmte Planung vorliegt. Aus diesem Grund bittet der Ortsbeirat um die Erarbeitung und anschließende Vorlage einer abgestimmten Planung.
In der OF 259/5 vom 30.03.2002 hat der Ortsbeirat erneut auf die Sanierungsbedürftigkeit hingewiesen. In der dazugehörigen ST 1125 vom 02.07.2002 teilte der Magistrat mit, dass er "eine entsprechende Vorplanung erarbeiten“ werde, und dass dabei die Anregungen des Ortsbeirates soweit wie möglich berücksichtigt werden. Des Weiteren wurde mitgeteilt: "Da in 2002 keine Planungskapazitäten mehr zur Verfügung stehen, kann dies nicht vor 2003 geschehen“. Das Jahr 2003 ist vergangen und auch das Jahr 2004 neigt sich seinem Ende entgegen, eine Vorplanung oder Ähnliches hat der Ortsbeirat bis heute nicht gesehen.
Im Zuge der dringend notwendigen Sanierung ist eine Umgestaltung des Straßenabschnitts wünschenswert, da es zum einen für diesen Teil der Wasserhofstraße eine alternative, die Wehrstraße, gibt und zum anderen der Ortbeirat den Ausbau der Kreuzung Wehrstraße/Offenbacher Landstraße zur Vollkreuzung gefordert hat (EA 113/01). Da diese Straße dann genügend entlastet ist und es in unmittelbarer Nähe keinen öffentlichen Spielplatz gibt, könnte sie als verkehrsberuhigte Straße ausgewiesen werden.
Da die Bürgersteige an den meisten Stellen eine nahezu unbenutzbare Breite von ca. 41 bis 65 cm aufweisen, ist es sinnvoll, Straße und Bürgersteig in einer Höhe aufzupflastern, denn für Mütter mit Kindern bzw. Kinderwagen und ältere Menschen stellt der Bürgersteig in dieser Form anstatt einer Hilfe vielmehr eine zusätzliche Gefahrenquelle dar.
Um einem Verkehrschaos und unnötigen Stauungen vorzubeugen, ist zu prüfen, an welchen Stellen das Parken erlaubt werden kann. Diese Parkflächen sind als solche zu kennzeichnen.
Es ist nicht wünschenswert, Vorgärten zur Schaffung von Parkraum zu versiegeln.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Oktober 2004OFOF 690/5Haushalt 2005/2006 Umgestaltung der Wasserhofstraße zwischen Einmündung Gräfendeichstraße und der Einmündung Wehrstraße und der von diesem Teil der Wasserhofstraße abgehende BachwiesenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. November 2004Sie sind hierEAEA 58Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umgestaltung der Wasserhofstraße zwischen Einmündung Gräfendeichstraße und der Einmündung Wehrstraße und derEtatanregung
- 11. März 2005Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 253Sanierung Wasserhofstraße sofort nach KanalisierungMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16 Nahverkehr und ÖPNV
Ausgaben 2025: 311 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)