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Investitionsprogramm 2005 - 2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrseinrichtungen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Bereitstellung von…

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Investitionsprogramm 2005 - 2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrseinrichtungen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Bereitstellung von Mitteln für das Aufstellen von so genannten .Intelligenten Fußgängerüberwegen. im Ortsbezirk 8

Vorlagentyp: EA
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Begründung

Durch die stetige Zunahme des Autoverkehrs in unserem Ortsbezirk wird es immer wichtiger, sowohl die Fußgänger als auch die spielenden Kinder auf den Straßen vor zu schnell herankommenden Fahrzeugen zu schützen. Dies kann unter anderem dadurch geschehen, in dem der Fahrzeugführer, von dem in der Regel die Gefahr ausgeht, auf seine Geschwindigkeit, Fußgänger und spielenden Kinder hingewiesen wird. Hierfür bieten sich im besonderen Maße die derzeit in einem Feldversuch in der Straße (Alt-Eschersheim) unter der Maybachbrücke aufgestellten „Intelligenten Fußgängerüberwege" an. Diese Hinweisschilder, welche mit einem Kindergesicht versehen sind und beim Herannahen eines Fahrzeuges über eine LED-Anzeige den Fahrer des Kraftfahrzeuges auf ein langsames Fahren hinweisen (ermahnen), führen wohl dazu, dass der Fahrer unmittelbar zur Überprüfung seiner Geschwindigkeit angehalten wird und in der Regel seine Geschwindigkeit automatisch drosselt. Er trägt somit im hohen Maße seinen Teil zur Sicherheit der Fußgänger und spielenden Kinder bei. Sollte nach Auswertung des derzeit stattfindenden Feldversuches das erhoffte und gewünschte Ergebnis erreicht werden, so bietet sich dieses Verkehrshinweisschild besonders gut zur Sicherung von Fußgängerüberwegen als auch von Straßen an, in denen Kinder vermehrt spielen. Der verstärkte Schutz unserer Kinder und Fußgänger im täglichen Straßenverkehr muss uns diese sinnvolle Investition wert sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.02.2005, ST 228 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 56 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF (= Ablehnung) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

Inhalt

Etatanregung vom 04.11.2004, EA 56

entstanden aus Vorlage: OF 558/8 vom 04.11.2004

Betreff:

Investitionsprogramm 2005 - 2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrseinrichtungen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Bereitstellung von Mitteln für das Aufstellen von so genannten "Intelligenten Fußgängerüberwegen" im Ortsbezirk 8

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In das Investitionsprogramm werden hinreichende Mittel für das Aufstellen von so genannten "Intelligenten Fußgängerüberwegen“ im Ortsbezirk 8 eingestellt.

Begründung:

Durch die stetige Zunahme des Autoverkehrs in unserem Ortsbezirk wird es immer wichtiger, sowohl die Fußgänger als auch die spielenden Kinder auf den Straßen vor zu schnell herankommenden Fahrzeugen zu schützen. Dies kann unter anderem dadurch geschehen, in dem der Fahrzeugführer, von dem in der Regel die Gefahr ausgeht, auf seine Geschwindigkeit, Fußgänger und spielenden Kinder hingewiesen wird. Hierfür bieten sich im besonderen Maße die derzeit in einem Feldversuch in der Straße (Alt-Eschersheim) unter der Maybachbrücke aufgestellten "Intelligenten Fußgängerüberwege" an. Diese Hinweisschilder, welche mit einem Kindergesicht versehen sind und beim Herannahen eines Fahrzeuges über eine LED-Anzeige den Fahrer des Kraftfahrzeuges auf ein langsames Fahren hinweisen (ermahnen), führen wohl dazu, dass der Fahrer unmittelbar zur Überprüfung seiner Geschwindigkeit angehalten wird und in der Regel seine Geschwindigkeit automatisch drosselt. Er trägt somit im hohen Maße seinen Teil zur Sicherheit der Fußgänger und spielenden Kinder bei.

Sollte nach Auswertung des derzeit stattfindenden Feldversuches das erhoffte und gewünschte Ergebnis erreicht werden, so bietet sich dieses Verkehrshinweisschild besonders gut zur Sicherung von Fußgängerüberwegen als auch von Straßen an, in denen Kinder vermehrt spielen. Der verstärkte Schutz unserer Kinder und Fußgänger im täglichen Straßenverkehr muss uns diese sinnvolle Investition wert sein.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. November 2004Sie sind hier
    EAEA 56Investitionsprogramm 2005 - 2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrseinrichtungen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Bereitstellung von Mitteln für das Aufstellen von so genannten .Intelligenten Fußgängerüberwegen. im Ortsbezirk 8
    Etatanregung
  2. 4. November 2004OFOF 558/8Investitionsprogramm 2005 - 2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrseinrichtungen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Bereitstellung von Mitteln für das Aufstellen von so genannten .Intelligenten Fußgängerüberwegen. im Ortsbezirk 8Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 14. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 228Bereitstellen von Mitteln für das Aufstellen von so genannten .Intelligenten Fußgängerüberwegen. im Ortsbezirk 8Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 6
Erledigt
Die Vorlage EA 56 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
Sonstige:
PDS (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)BFF (Ablehnung)E.l (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF (= Ablehnung) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

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