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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung Goldsteinstraße/Höhe Bahnüberführung

Vorlagentyp: EA
32 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

Etatanregung vom 15.01.2010, EA 51 entstanden aus Vorlage: OF 962/5 vom 04.01.2010

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung Goldsteinstraße/Höhe Bahnüberführung Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Fahrbahnsanierung der Goldsteinstraße von der Kreuzung Hahnstraße bis zur Einmündung Kalmitstraße bzw. Donnersbergstraße sowie für die Gehwegverbreiterung östlich der Unterführung werden die erforderlichen Mittel in den Haushalt 2010/2011 eingestellt.

Begründung: Im Jahr 2009 haben bei der Vorstellung der Fragebogenaktion sowohl die Planungswerkstatt Niederrad als auch zuletzt die Initiative "Älter werden in Niederrad" die gravierenden Missstände im Bereich der Unterführung Goldsteinstraße hervorgehoben. Viele Bürger benutzen die Unterführung, um die Infrastruktureinrichtungen in der Bürostadt zu besuchen. Dem Ortsbeirat 5 ist bekannt, dass die Sanierung der Eisenbahnbrücke, und damit die Verbreiterung der Unterführung, kurzfristig nicht angegangen wird. Deshalb sollte die Straße westlich und östlich in einen für Radfahrer und Fußgänger besseren Zustand versetzt werden. Dazu zählt auch im Bereich östlich der Unterführung, wo die Fahrbahn überbreit ist, die Verbreiterung der Gehwege. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2010OFOF 962/5Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Sanierung Goldsteinstraße/Höhe BahnüberführungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 51Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung Goldsteinstraße/Höhe Bahnüberführung
    Etatanregung
  3. 16. August 2010Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 1170Sanierung Goldsteinstraße / Höhe BahnüberführungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 49
Erledigt
Die Vorlage EA 51 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPFreie Wähler
Sonstige:
REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe der Aufnahme in das Investitionsprogramm), LINKE. und FAG (= Annahme), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

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