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Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Sponsoring für einen beleuchteten Fußweg im Rödelheimer Brentanopark

Vorlagentyp: EA
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Inhalt

Etatanregung vom 28.01.2003, EA 50

entstanden aus Vorlage: OF 331/7 vom 12.01.2003

Betreff:

Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Sponsoring für einen beleuchteten Fußweg im Rödelheimer Brentanopark

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.

Die Anregung des Ortsbeirates, den öffentlichen Fußweg im Brentanopark zwischen Parkeingang "Rödelheimer Parkweg“ (im Bereich des Kinderspielplatzes) und Gartenpavillon des Rödelheimer Heimat- und Geschichtsvereins e.V. bis zur Brücke über den Mühlbach im Bereich des zukünftigen Übergangs zum Petri-Haus mit einer angemessenen Beleuchtung zu versehen, ist vom Magistrat in der Vorlage B 310 vom 23.04.2001 inhaltlich begrüßt, aber aus Kostengründen abgelehnt worden. Auch der im Rahmen der Vorlage E 91 vom 06.03.2002 von der Stadtverordnetenversammlung unterstützte Etatantrag EA 147 des Ortsbeirates 7 vom 05.02.2002 (siehe Beschluss vom 25.04.2002, § 2640) wurde vom Magistrat leider nicht umgesetzt.

Andererseits hat sich bei der Beleuchtung des Mainufers gezeigt, dass der Magistrat sehr wohl gewillt ist, Mittel für eine Verbesserung der Beleuchtung im öffentlichen Raum bereitzustellen, sofern ein entsprechender Anteil durch private Sponsoren aufgebracht werden kann.

Dem Ortsbeirat liegt eine Kostenschätzung über 8400 Euro eines privaten Anbieters für ein Beleuchtungskonzept vor, dass die bereits bestehende Beleuchtung des Gartenpavillons entlang der oben genannten Wegstrecke erweitern würde. In diesem Betrag sind auch die erforderlichen Erdarbeiten enthalten.

Vor diesem Hintergrund bittet der Ortsbeirat 7 die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen:

Im Rahmen der Produktgruppe 22.9 sind 2800 Euro für die Beleuchtung des öffentlichen Fußweges zwischen Parkeingang "Rödelheimer Parkweg“, Gartenpavillon des Rödelheimer Heimat- und Geschichtsvereins e.V. und der Brücke über den Mühlbach im Bereich des Niddawehres einzustellen.

Diese Mittel werden für die Realisierung freigegeben, sobald private Sponsoren für dieses Projekt weitere 5600 Euro zur Verfügung gestellt haben. Das Beleuchtungskonzept ist zwischen Grünflächenamt und Geschichtsverein abzustimmen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Januar 2003OFOF 331/7Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Sponsoring für einen beleuchteten Fußweg im Rödelheimer BrentanoparkOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP, DIE FARBECHTEN
  2. 28. Januar 2003Sie sind hier
    EAEA 50Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Sponsoring für einen beleuchteten Fußweg im Rödelheimer Brentanopark
    Etatanregung
  3. 20. Mai 2005MM 99Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer BrentanoparkMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22 Umwelt

Ausgaben 2025: 368 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 19 · 13.03.2003
TO I, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage EA 50 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 152) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (= Annahme)

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