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Vermögenshaushalt 1996 UA 5800 HSt 949400 - Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes Cäcilia-Lauth-Park in Sossenheim hier: Installation einer…

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Vermögenshaushalt 1996 UA 5800 HSt 949400 - Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes Cäcilia-Lauth-Park in Sossenheim hier: Installation einer Beleuchtungsanlage im Cäcilia-Lauth-Park zwischen Carl-Sonnenschein- und Tony-Sender-Straße

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Inhalt

Etatanregung vom 05.03.1996, EA 50 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.02.1996, OF 1016 /6

Betreff: Vermögenshaushalt 1996 UA 5800 HSt 949400 - Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes Cäcilia-Lauth-Park in Sossenheim hier: Installation einer Beleuchtungsanlage im Cäcilia-Lauth-Park zwischen Carl-Sonnenschein- und Tony-Sender-Straße Vorgang: H i n w e i s : Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Vermögenshaushalt 1996 werden im Unterabschnitt 5800, Haushaltsstelle 949400, zusätzlich 175.000 DM bereitgestellt, damit entlang des Hauptwegs im Cäcilia-Lauth-Park, zwischen Carl-Sonnenschein-Straße und Tony-Sender-Straße, eine Beleuchtungsanlage installiert werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 08.03.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Februar 1996OFOF 1016/6Verwaltungshaushalt 1996 UA 5800 HSt 949400 - Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes Cäcilia-Lauth-Park in Sossenheim hier: Installation einer Beleuchtungsanlage im Cäcilia-Lauth-Park zwischen Carl-Sonnenschein- und Toni-Sender-StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD
  2. 5. März 1996Sie sind hier
    EAEA 50Vermögenshaushalt 1996 UA 5800 HSt 949400 - Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes Cäcilia-Lauth-Park in Sossenheim hier: Installation einer Beleuchtungsanlage im Cäcilia-Lauth-Park zwischen Carl-Sonnenschein- und Tony-Sender-Straße
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Wirtschaftsausschusses
Sitzung 31 · 23.04.1996
TO I, TOP 8
Beraten
Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage EA 50 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 33 · 02.05.1996
TO I, TOP 33
Abgelehnt
Die Vorlage EA 50 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 07.05.1996
TO I, TOP 3
Abgelehnt
Die Vorlage EA 50 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

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