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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule hier: Zwei-Felder-Turnhalle

Vorlagentyp: EA
103 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 16.01.2018, EA 4 entstanden aus Vorlage: OF 429/10 vom 02.01.2017

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule hier: Zwei-Felder-Turnhalle Vorgang: OM 3374/09 OBR 10; ST 1374/09; OM 4366/10 OBR 10; ST 1352/10; B 115/11 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Abriss der alten Ein-Feld-Turnhalle und der Beginn des Neubaus der neuen Zwei-Felder-Turnhalle erfolgt nach der anstehenden Inbetriebnahme der Drei-Felder-Turnhalle in der Bezirkssportanlage am Frankfurter Bogen. In den Haushalt 2018 werden daher die erforderlichen Planungs- und weiteren Investitionsmittel (ursprünglich veranschlagtes Gesamtvolumen 5.714.660,92 Euro) eingestellt, um den Abriss der alten Schulturnhalle mit Bürgertreff und die Realisierung des Projektes Neubau Zwei-Felder- Turnhalle mit Bürgertreff für die Albert-Schweitzer-Schule sicherstellen zu können.

Begründung: Schon jetzt deckt die Turnhalle aufgrund der aktuellen Schülerzahlen, des erforderlichen Betreuungsangebots sowie der Vereinsanforderungen nicht den Bedarf. Selbst die im Bau befindliche neue Turnhalle in der Berkesheimer Grundschule am Schwarzen Platz wird der Bedarfsdeckung nicht gerecht werden, da auch die Baugebiete "Im Hilgenfeld" und eine weitere Bebauung in "Berkersheim" zu weiteren Bedarfssteigerungen führen werden. Die Stellungnahmen des Magistrats vom 08.09.2009, ST 1374, und vom 01.10.2010, ST 1352, hatten dies bereits teilweise ausgewiesen. Deshalb soll die in dem Bericht des Magistrats vom 18.02.2011, B 115, dargestellte Machbarkeitsstudie mit dem angeführten Kostenansatz dringend wieder aufgegriffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2017OFOF 429/10Haushalt 2018 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule hier: Zwei-Felder-TurnhalleOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 21. Februar 2017OFOF 242/10Haushalt 2017 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule hier: ZweifeldturnhalleOrtsbeiratsantrag · FDP
  3. 7. März 2017EAEA 7Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule hier: Zwei-Felder-TurnhalleEtatanregung
  4. 18. Dezember 2017STST 2434a) Albert-Schweitzer-Schule: Zwei-Felder-Turnhalle b) Albert-Schweitzer-Schule: Sanierung und Aufstockung von Haus OgoweStellungnahme
  5. 16. Januar 2018Sie sind hier
    EAEA 4Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule hier: Zwei-Felder-Turnhalle
    Etatanregung
  6. 21. Dezember 2018Antwort des Magistrats · nach 103 WochenSTST 2375Albert-Schweitzer-Schule hier: Zwei-Felder-TurnhalleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2018 254 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 20 · 16.04.2018
TO I, TOP 41
Erledigt
Die Vorlage EA 4 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDFrankfurterLinkeFDPFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 40 2

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