Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Mittel für die Errichtung einer Toilette im…
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Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Mittel für die Errichtung einer Toilette im Stadtpark Höchst bereitstellen
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Zusammenfassung
Im Stadtpark Höchst wird die Errichtung einer Systemtoilette vorgeschlagen, um den Bedürfnissen von Familien, Erholungssuchenden und Spaziergängern gerecht zu werden. Der Antrag zielt darauf ab, die seit Jahren geäußerten Wünsche nach einer Toilette zu erfüllen und die Aufenthaltsqualität im Park zu verbessern.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAntrag
In den Haushalt 2023 werden für die Errichtung einer Systemtoilette im Stadtpark Höchst 100.000 Euro eingestellt.
Begründung
Der Spielplatz im Höchster Stadtpark ist für viele Familien ein beliebtes Ausflugsziel und lässt kaum Wünsche offen - außer dem dringenden Wunsch nach einer Toilette. Der Wunsch nach Toiletten im Stadtpark Höchst wird bereits seit vielen Jahren immer wieder vorgetragen - von Eltern mit ihren Kindern ebenso, wie von Erholungssuchenden, Spaziergängern und Fahrradfahrern. Von Seiten des Ortsbeirats gab es bereits einige Anregungen hierzu, die bisher leider nicht zu einem Erfolg geführt haben. Im sogenannten "Toilettenkonzept", Vortrag des Magistrats vom 04.11.2022, M 174, wird nun die Schaffung einer Systemtoilette im Stadtpark Höchst angekündigt, ohne allerdings genaue Angaben zur Umsetzung zu machen. Diese sollte, nach vielen Jahren des Wartens und vor dem Hintergrund, dass in der näheren Umgebung keine weiteren Toilettenanlagen vorhanden sind, nun endlich erfolgen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. April 2023OFOF 753/6Haushalt 2023 Höchst: Mittel für die Errichtung einer Toilette im Stadtpark Höchst bereitstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. April 2023Sie sind hierEAEA 49Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Mittel für die Errichtung einer Toilette im Stadtpark Höchst bereitstellenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement
Ausgaben 2025: 97 Mio € · im Antragsjahr 2023 68 Mio € — preisbereinigt +37 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., AfD, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)