Haushalt 2023 Höchst: Mittel für die Errichtung einer Toilette im Stadtpark Höchst bereitstellen
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 6 beantragt die Bereitstellung von 100.000 Euro im Haushalt 2023 für die Errichtung einer Systemtoilette im Stadtpark Höchst. Dies ist notwendig, da der Spielplatz ein beliebtes Ziel für Familien ist und seit Jahren der Wunsch nach einer Toilette geäußert wird.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 6 möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
In den Haushalt 2023 werden für die Errichtung einer Systemtoilette im Stadtpark Höchst 100.000 Euro bereitgestellt.
Begründung
Der Spielplatz im Höchster Stadtpark ist für viele Familien ein beliebtes Ausflugsziel und lässt kaum Wünsche offen - außer dem dringenden Wunsch nach einer Toilette. Der Wunsch nach Toiletten im Stadtpark Höchst wird bereits seit vielen Jahren immer wieder vorgetragen - von Eltern mit ihren Kindern ebenso, wie von Erholungssuchenden, Spaziergängern und Fahrradfahrern Von Seiten des Ortsbeirats gab es bereits einige Anregungen hierzu, die bisher leider nicht zu einem Erfolg geführt haben. In dem sog. "Toilettenkonzept (Vortrag des Magistrats vom 04.11.2022, M 174) wird nun die Schaffung einer Systemtoilette im Stadtpark Höchst angekündigt - ohne allerdings genaue Angaben zur Umsetzung zu machen. Diese sollte, nach den vielen Jahren des Wartens und vor dem Hintergrund, dass in der näheren Umgebung keine weiteren WC-Anlagen vorhanden sind, nun endlich erfolgen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. April 2023Sie sind hierOFOF 753/6Haushalt 2023 Höchst: Mittel für die Errichtung einer Toilette im Stadtpark Höchst bereitstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. April 2023EAEA 49Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Mittel für die Errichtung einer Toilette im Stadtpark Höchst bereitstellenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme