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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Lichtinstallation SBahnStation „Niederrad“

Vorlagentyp: EA
46 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

Etatanregung vom 10.03.2017, EA 45 entstanden aus Vorlage: OF 389/5 vom 08.03.2017

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Lichtinstallation S-Bahn-Station "Niederrad" Vorgang: OM 887/16 OBR 5; ST 366/17 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das von der Technischen Hochschule Darmstadt im Rahmen der "Luminale 2016" erstellte lichttechnische Konzept für die S-Bahn-Brücke Lyoner Straße umsetzungsreif auszuarbeiten. Die erforderlichen Mittel werden in den Haushalt 2017 eingestellt.

Begründung: Die Bewohnerinnen und Bewohner sowie Bahnnutzerinnen und Bahnnutzer berichten, dass die S-Bahn-Unterführung in der Lyoner Straße, besonders in den Abendstunden, beängstigend und beunruhigend wirkt. Durch die Lichtinstallation würde dieser bedrückende Eindruck verbessert. In seiner Stellungnahme vom 13.02.2017, ST 366, verwies der Magistrat auf mangelnde Umsetzungsreife und die fehlenden Mittel, um die oben genannte Lichtinstallation zu realisieren. Daher sollen nun in den Haushalt 2017 die erforderlichen Mittel eingestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2016OFOF 235/5Lichtinstallation unter der S-Bahn-Brücke NiederradOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 4. November 2016OMOM 887Lichtinstallation unter der S-Bahn-Brücke NiederradDirektanregung
  3. 13. Februar 2017STST 366Lichtinstallation unter der S-Bahn-Brücke NiederradStellungnahme
  4. 8. März 2017OFOF 389/5Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Lichtinstallation SBahnStation „Niederrad“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 10. März 2017Sie sind hier
    EAEA 45Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Lichtinstallation SBahnStation „Niederrad“
    Etatanregung
  6. 8. September 2017Antwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 1705Lichtinstallation S-Bahn-Station "Niederrad"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2017 143 Mio € — preisbereinigt -8 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 23.05.2017
TO I, TOP 67
Erledigt
Die Vorlage EA 45 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeBFFFrankfurter
Sonstige:
AfD (Ablehnung)FRAKTION (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 0

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