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Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Vier Bäume für den Paul-Arnsberg-Platz

Vorlagentyp: EA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Anwohnende, die Lokale Agenda und der Ortsbeirat halten die jetzige Gestaltung des Paul-Arnsberg-Platzes für unzureichend und wünschen sich eine weitere Begrünung. Vor diesem Hintergrund ist es zu begrüßen, dass der Magistrat kurzfristig vier Pflanzkübel auf den Platz gestellt hat. Diese Maßnahme kann jedoch nicht von Dauer sein, wichtig und richtig ist das Pflanzen vier weiterer Bäume. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.05.2008, ST 649 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 14.02.2008, TO I, TOP 56 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 45 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Etatanregung vom 27.11.2007, EA 45

entstanden aus Vorlage: OF 274/4 vom 12.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Vier Bäume für den Paul-Arnsberg-Platz

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden ausreichende Mittel zur Verfügung gestellt, um den Paul-Arnsberg-Platz mit vier weiteren Bäumen zu bepflanzen.

Begründung:

Anwohnende, die Lokale Agenda und der Ortsbeirat halten die jetzige Gestaltung des Paul-Arnsberg-Platzes für unzureichend und wünschen sich eine weitere Begrünung. Vor diesem Hintergrund ist es zu begrüßen, dass der Magistrat kurzfristig vier Pflanzkübel auf den Platz gestellt hat. Diese Maßnahme kann jedoch nicht von Dauer sein, wichtig und richtig ist das Pflanzen vier weiterer Bäume.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2007OFOF 274/4Haushalt 2008 Vier Bäume für den Paul-Arnsberg-PlatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. November 2007Sie sind hier
    EAEA 45Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Vier Bäume für den Paul-Arnsberg-Platz
    Etatanregung
  3. 7. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 649Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Vier Bäume für den Paul-Arnsberg-PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 18 · 14.02.2008
TO I, TOP 56
Erledigt
Die Vorlage EA 45 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGBFF
Sonstige:
Linke (Annahme)REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 60 10

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