Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Niederräder Landstraße“
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Thema Fußverkehr verfolgenInhalt
Etatanregung vom 10.03.2017, EA 44 entstanden aus Vorlage: OF 388/5 vom 08.03.2017
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle "Niederräder Landstraße" Vorgang: EA 17/12 OBR 5; ST 1479/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Aufpflasterung und barrierefreie Gestaltung der Straßenbahnhaltestelle "Niederräder Landstraße" stadtauswärts werden ausreichende Mittel für die Planung und Umsetzung in den Haushalt 2017 eingestellt.
Begründung: Die Aufpflasterung der Straße bietet Fahrgästen eine höhere Sicherheit. Außerdem ist unstrittig, dass alle Haltestellen barrierefrei auszugestalten sind. In seiner Stellungnahme vom 10.09.2012, ST 1479, hat der Magistrat den Umbau der Haltestelle für möglich erachtet und die Umsetzung innerhalb von fünf Jahren in Aussicht gestellt. Es ist daher an der Zeit, das Versprechen einzulösen und die erforderlichen Mittel in den Haushalt einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. September 2012STST 1479Barrierefreier Umbau der Haltestelle Niederräder LandstraßeStellungnahme
- 8. März 2017OFOF 388/5Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Barrierefreier Umbau Straßenbahnhaltestelle Niederräder LandstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. März 2017Sie sind hierEAEA 44Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Niederräder Landstraße“Etatanregung
- 4. September 2017Antwort des Magistrats · nach 260 WochenSTST 1649Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle "Niederräder Landstraße"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2017 143 Mio € — preisbereinigt -8 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 92 13