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Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Barrierefreier Umbau Straßenbahnhaltestelle Niederräder Landstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
260 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Barrierefreier Umbau Straßenbahnhaltestelle Niederräder Landstraße Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Für die Aufpflasterung und barrierefreie Gestaltung der Haltestelle Niederräder Landstraße stadtauswärts werden ausreichende Mittel für Planung und Umsetzung im Haushalt bereitgestellt. Begründung: Die Aufpflasterung der Straße bietet Fahrgästen eine höhere Sicherheit. Außerdem ist unstrittig, dass alle Haltestellen barrierefrei auszugestalten sind. In seiner Stellungnahme ST 1479/2012 hat der Magistrat den Umbau der Haltestelle für möglich erachtet und die Umsetzung innerhalb von fünf Jahren in Aussicht gestellt. Es ist daher an der Zeit, das Versprechen einzulösen und die erforderlichen Mittel in den Haushalt einzustellen.

Inhalt

Antrag vom 08.03.2017, OF 388/5

Betreff: Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Barrierefreier Umbau Straßenbahnhaltestelle Niederräder Landstraße Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Für die Aufpflasterung und barrierefreie Gestaltung der Haltestelle Niederräder Landstraße stadtauswärts werden ausreichende Mittel für Planung und Umsetzung im Haushalt bereitgestellt.

Begründung: Die Aufpflasterung der Straße bietet Fahrgästen eine höhere Sicherheit. Außerdem ist unstrittig, dass alle Haltestellen barrierefrei auszugestalten sind. In seiner Stellungnahme ST 1479/2012 hat der Magistrat den Umbau der Haltestelle für möglich erachtet und die Umsetzung innerhalb von fünf Jahren in Aussicht gestellt. Es ist daher an der Zeit, das Versprechen einzulösen und die erforderlichen Mittel in den Haushalt einzustellen.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 2012STST 1479Barrierefreier Umbau der Haltestelle Niederräder LandstraßeStellungnahme
  2. 8. März 2017Sie sind hier
    OFOF 388/5Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Barrierefreier Umbau Straßenbahnhaltestelle Niederräder Landstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 10. März 2017EAEA 44Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Niederräder Landstraße“Etatanregung
  4. 4. September 2017Antwort des Magistrats · nach 260 WochenSTST 1649Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle "Niederräder Landstraße"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2017 143 Mio € — preisbereinigt -8 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 10 · 10.03.2017
TO I, TOP 16
Angenommen
Etatanregung EA 44 2017 Die Vorlage OF 388/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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