Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Barrierefreier Umbau der Haltestelle Niederräder Landstraße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Etatanregung vom 16.03.2012, EA 17 entstanden aus Vorlage: OF 255/5 vom 01.03.2012
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Barrierefreier Umbau der Haltestelle Niederräder Landstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Aufpflasterung und barrierefreie Gestaltung der Haltestelle Niederräder Landstraße stadtauswärts werden im Haushalt 2012 ausreichende Mittel für Planung und Umsetzung bereitgestellt.
Begründung: Die Haltestelle wurde zwar im Jahr 2006 aufgrund des massiven Einsatzes des Ortsbeirates 5 im Bestand gesichert, aber nicht modernisiert. Um auch diese Station zumindest stadtauswärts behindertenfreundlich zu gestalten, ist ein Umbau erforderlich. Eine Aufpflasterung der Fahrbahn würde zudem für aussteigende Fahrgäste mehr Sicherheit bedeuten, da Autofahrer die Haltestelle so eher wahrnehmen. Dem Ortsbeirat 5 ist bewusst, dass eine Umgestaltung der Haltestelle stadteinwärts nur mit großem Aufwand möglich ist, das sollte aber kein Grund sein, nicht wenigstens stadtauswärts eine zeitgemäße Modernisierung vorzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. März 2012OFOF 255/5Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Barrierefreier Umbau der Haltestelle Niederräder LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 16. März 2012Sie sind hierEAEA 17Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Barrierefreier Umbau der Haltestelle Niederräder LandstraßeEtatanregung
- 10. September 2012Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1479Barrierefreier Umbau der Haltestelle Niederräder LandstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)