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Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Ausstattung von Seckbacher Spielplätzen mit zusätzlichen Spielgeräten

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die starke Frequentierung der beiden Spielplätze durch Kleinkinder macht die Erweiterung der Spielmöglichkeiten erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 15.02.2007, TO I, TOP 52 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 44 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Annahme) REP (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel)

Inhalt

Etatanregung vom 27.11.2006, EA 44

entstanden aus Vorlage: OF 73/11 vom 05.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Ausstattung von Seckbacher Spielplätzen mit zusätzlichen Spielgeräten

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die weitere Ausstattung der Spielplätze an der Bushaltestelle Atzelberg-Ost sowie im östlichen Huthpark (in der Nähe des Eingangs von Im Staffel/Arolser Straße) mit zusätzlichen Spielgeräten werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt.

Auf dem Spielplatz - östlicher Huthpark - ist zumindest eine weitere Babyschaukel aufzustellen.

Begründung:

Die starke Frequentierung der beiden Spielplätze durch Kleinkinder macht die Erweiterung der Spielmöglichkeiten erforderlich.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 11.12.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2006OFOF 73/11Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Ausstattung von Seckbacher Spielplätzen mit zusätzlichen SpielgerätenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. November 2006Sie sind hier
    EAEA 44Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Ausstattung von Seckbacher Spielplätzen mit zusätzlichen Spielgeräten
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 8 · 15.02.2007
TO I, TOP 52
Angenommen
Der Vorlage EA 44 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneBFFNPDREP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Annahme) REP (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel)

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