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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Planungsmittel für den Bau der Kita am Rohmerplatz bereitstellen

Vorlagentyp: EA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Etatanregung vom 03.11.2014, EA 43 entstanden aus Vorlage: OF 574/2 vom 12.10.2014

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Planungsmittel für den Bau der Kita am Rohmerplatz bereitstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. In den Doppelhaushalt 2015/2016 werden Planungsmittel für die Bebauung des Grundstücks des ehemaligen Sozialrathauses Rohmerplatz bereitgestellt.
  2. Ferner wird der Magistrat gebeten, bei der weiteren Planung sicherzustellen, dass die Flächen über der im Erdgeschoss geplanten Kita für soziale Zwecke bereitgehalten we rden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Oktober 2014OFOF 574/2Haushalt 2015/2016 Planungsmittel zum Bau der Kita und Studentenwohnungen am Rohmerplatz bereitstellenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 3. November 2014Sie sind hier
    EAEA 43Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Planungsmittel für den Bau der Kita am Rohmerplatz bereitstellen
    Etatanregung
  3. 20. März 2015Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 122Planungsmittel für den Bau der Kita am Rohmerplatz bereitstellenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege

Ausgaben 2025: 366 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 24 · 01.12.2014
TO I, TOP 23
Beraten
Die Vorlage EA 43 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 35 · 08.12.2014
TO I, TOP 38
Beraten
Die Vorlage EA 43 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Sonstige:
Römer (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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