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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Anschubfinanzierung für die Sanierung des Soccerplatzes im Jugendhaus am Bügel

Vorlagentyp: EA
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 19.01.2018, EA 41 entstanden aus Vorlage: OF 137/15 vom 31.12.2017

Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Anschubfinanzierung für die Sanierung des Soccerplatzes im Jugendhaus am Bügel Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Der Sportbereich im Außengelände des Jugendhauses am Bügel ist seit Längerem in einem trostlosen und sanierungsbedürftigen Zustand. Bei einer Ortsbesichtigung der CDU-Ortsbeiratsfraktion im Jahre 2014 im Beisein des Leiters des Jugendhauses war festzustellen, dass für den Soccerplatz, der auch als Basketballplatz etc. genutzt werden kann, durchaus Interesse seitens der vielen Jugendlichen besteht, diesen Platz in einem tauglichen Zustand zu nutzen, der darüber hinaus durch die angrenzende Tribünenkonstruktion neben sportlicher Nutzung auch für Außenveranstaltungen (z. B. Theater, Konzerte, etc.) nutzbar wäre. Fakt ist: der Bereich schreit gerade nach Aufwertung. Bei einem vorsichtig geschätzten Kostenanschlag ist bei einer instand zu setzenden Sanierung von einem Sanierungsbedarf in Höhe von rund 100.000 Euro auszugehen. Vor diesem Hintergrund möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

  1. In den Haushalt 2018 werden Fördergelder - soweit nicht über das Budget aus dem Projekt "Soziale Stadt" finanziert - in Höhe von 100.000 Euro zur Finanzierung der Planung, Instandsetzung und aufwertenden Sanierung des Soccerplatzes mit Tribünen und Ausstattung am Jugendhaus am Bügel neu eingestellt.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, die mit dem Betreiber des Jugendhauses abgestimmte konkrete Um- und Ausbauplanung mit Kostenaufstellung vor Ausschreibung der Maßnahme dem Ortsbeirat 15 vorzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Dezember 2017OFOF 137/15Haushalt 2018 Anschubfinanzierung Sanierung Soccerplatz im Jugendhaus am BügelOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Januar 2018Sie sind hier
    EAEA 41Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Anschubfinanzierung für die Sanierung des Soccerplatzes im Jugendhaus am Bügel
    Etatanregung
  3. 6. August 2018Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 1404Anschubfinanzierung für die Sanierung des Soccerplatzes im Jugendhaus am BügelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2018 1.121 Mio € — preisbereinigt +4 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 20 · 19.04.2018
TO I, TOP 55
Erledigt
Die Vorlage EA 41 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPLinkeBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 51

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