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Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5112 - Straßeninstandhaltung, -instandsetzung Rad- und gehwegsicherer Ausbau…

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Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5112 - Straßeninstandhaltung, -instandsetzung Rad- und gehwegsicherer Ausbau des auf der nördlichen Seite der U-Bahn-Trasse gelegenen Feldwegs ab Kreuzerhohl in westlicher Ri

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 02.12.1993, EA 41 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.11.1993, OF 164 /8

Betreff: Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5112 - Straßeninstandhaltung, -instandsetzung Rad- und gehwegsicherer Ausbau des auf der nördlichen Seite der U-Bahn-Trasse gelegenen Feldwegs ab Kreuzerhohl in westlicher Richtung Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Der Magistrat wird beauftragt, das oben angegebene Wegstück, beginnend von der Kreuzerhohl knapp 200 m in westlicher Richtung bis zum Anschluß an den jetzt schon befestigten Rad- und Gehweg in Höhe des Ortsschildes "Niederursel", ebenfalls in einen für Fußgänger und Radfahrer sicheren Zustand zu versetzen. Soweit die in der Haushaltsstelle 5112 auch für andere Zwecke eingestellten Mitteln von 2. Millionen DM nicht ausreichend sind, sind sie in angemessenem Umfang zu erhöhen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 12.04.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 1993OFOF 164/8Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5112 - Straßeninstandhaltung, -instandsetzung Rad- und gehwegsicherer Ausbau des auf der nördlichen Seite der U-Bahn-Trasse gelegenen Feldwegs ab Kreuzerhohl in westlicher RiOrtsbeiratsantrag · F.D.P.
  2. 2. Dezember 1993Sie sind hier
    EAEA 41Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5112 - Straßeninstandhaltung, -instandsetzung Rad- und gehwegsicherer Ausbau des auf der nördlichen Seite der U-Bahn-Trasse gelegenen Feldwegs ab Kreuzerhohl in westlicher Ri
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 18.01.1994
TO I, TOP 40
Erledigt
Die Vorlage EA 41 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (1. Absatz = Prüfung und Berichterstattung, 2. Absatz = Ablehnung)

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