Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Produktgruppe: 22.05 Sauberes Frankfurt Sicherheit und…
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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Produktgruppe: 22.05 Sauberes Frankfurt Sicherheit und Sauberkeit im Frankfurter Westen stärken
Zusammenfassung
Es wird vorgeschlagen, ein Sicherheits- und Sauberkeitspaket für den Frankfurter Westen zu erstellen und dafür im Haushalt 2026 200.000 Euro bereitzustellen. Die Maßnahmen beinhalten die Verbesserung der Sauberkeit und Sicherheit an stark frequentierten Orten, was die Aufenthaltsqualität erhöhen soll.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAntrag
Zur Erstellung und Umsetzung eines Sicherheits- und Sauberkeitspakets für den Frankfurter Westen werden in den Haushalt 2026 200.000 Euro eingestellt.
Die Mittel sollen aus geeigneten Produktgruppen des stadtweiten Investitionsprogramms "IPG 2026-2029 OBR 20" in die entsprechenden Titel des Investitionsprogramms für den Ortsbezirk 6 umgeschichtet werden - hauptsächlich aus den Produktgruppen 11.04, 13.01 und 16.03.
Das Paket soll insbesondere die folgenden Punkte umfassen:
- Erstellung eines Pflege- und Sauberkeitskonzepts für stark belastete Wege und Gebiete, insbesondere Schwanheimer Dünen, Sossenheimer Unterfeld, Höchster Wehr, Sossenheimer Wehr;
- gezielte Maßnahmen zur Beseitigung von Müll-Hotspots, u. a. engmaschigere Leerungsintervalle, optimierte Standorte für Abfallbehälter, ergänzende und verständliche Beschilderung;
- Aufstellung zusätzlicher robuster Mülleimer an stark genutzten Fuß- und Radwegen sowie an Ufer- und Zugangsbereichen;
- Verbesserung der Beleuchtung in Angsträumen sowie an stark frequentierten Fuß- und Radwegen (z. B. Wehrbereiche, Unterführungen, Uferwege).
Begründung
Der Frankfurter Westen verfügt über viele stark genutzte Wege, Grünflächen und Uferbereiche, die regelmäßig durch hohes Müllaufkommen, Vandalismus, mangelhafte Beleuchtung und einen dadurch eingeschränkten Sicherheitseindruck belastet sind. Mit einem strukturierten Pflege- und Sauberkeitskonzept, zusätzlichen Abfallbehältern, optimierten Leerungsintervallen sowie punktuellen Verbesserungen der Beleuchtung kann die Aufenthaltsqualität deutlich gesteigert werden. Diese Maßnahmen ergänzen bestehende Programme der Stadt - bspw. "Schöneres Frankfurt", Stadtbildpflege, Wegeunterhaltung und Stadtbeleuchtung - und ermöglichen eine gezielte Unterstützung für akute Problemzonen im Ortsbezirk 6.
Durch eine Umwidmung von Mitteln aus passenden Produktgruppen des stadtweiten Investitionsprogramms kann das Sicherheits- und Sauberkeitspaket ohne zusätzliche Haushaltsbelastung umgesetzt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. November 2025OFOF 1376/6Haushalt 2026 Sicherheit und Sauberkeit im Frankfurter Westen stärkenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. November 2025Sie sind hierEAEA 40Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Produktgruppe: 22.05 Sauberes Frankfurt Sicherheit und Sauberkeit im Frankfurter Westen stärkenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme); Linke und FRAKTION (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung); Linke (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP und Volt gegen CDU, BFF-BIG, AfD und FRAKTION (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung)