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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radroute Textorstraße - Änderung der Routenplanung

Vorlagentyp: EA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 10.10.2014, EA 40 entstanden aus Vorlage: OF 960/5 vom 08.10.2014

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radroute Textorstraße - Änderung der Routenplanung Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, die Radroute Textorstraße westlich der Brückenstraße nicht auf gesonderte Radfahranlagen zu führen. Der Bereich ist stattdessen in die Tempo-30-Zonen zu integrieren.
  2. Die eingesparten Mittel sind für andere, effektivere Verbesserungen des Radverkehrs im Süden zu verwenden, beispielsweise für die Rampe an der Main-Neckar-Brücke. Begründung: Die Radroute Textorstraße ist vor über zehn Jahren als Parallelroute zur Mörfelder Landstraße konzipiert worden. Inzwischen haben sich die Voraussetzungen beim Radverkehr geändert, so die Einführung von flächendeckenden Tempo-30-Zonen in Wohngebieten sowie das Radfahren gegen die Einbahnstraße. Daher erscheinen gesonderte Radverkehrsanlagen in diesem vergleichsweise wenig von Kraftfahrzeugen befahrenen Bereich überflüssig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2014OFOF 960/5Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radroute Textorstraße - Änderung der RoutenplanungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 10. Oktober 2014Sie sind hier
    EAEA 40Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radroute Textorstraße - Änderung der Routenplanung
    Etatanregung
  3. 20. März 2015Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 454Radroute Textorstraße - Änderung der RoutenplanungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 09.12.2014
TO I, TOP 45
Erledigt
Die Vorlage EA 40 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerRömerFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Maßnahme in das Investitionsprogramm aufgenommen wird) sowie LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Maßnahme in das Investitionsprogramm aufgenommen wird), LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 32 1

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