Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5113 - Veränderung von Straßen und Plätzen, Verkehrsberuhigung Öffnung des…
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Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5113 - Veränderung von Straßen und Plätzen, Verkehrsberuhigung Öffnung des Mittelstreifens im Hammarskjöldring an drei Stellen
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Roßkopfstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 22.10.2026.
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- Nahverkehrsplan 2025+, Ziffer II 2., 3. und 4.18.05.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Wiederherstellung der Wartelinien/Warnlinien in der Niederurseler Landstraße22.01.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Roßkopfstraße per E-MailInhalt
Etatanregung vom 02.12.1993, EA 40 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 24.11.1993, OF 163 /8
Betreff: Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5113 - Veränderung von Straßen und Plätzen, Verkehrsberuhigung Öffnung des Mittelstreifens im Hammarskjöldring an drei Stellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Mittelstreifen im Hammarskjöldring im Abschnitt zwischen Roßkopfstraße und Erich-Ollenhauer-Ring an drei Stellen in Höhe der jeweiligen Stichstraßen so zu öffnen, daß Verkehrsteilnehmer aus einer Stichstraße die jeweils gegenüberliegende Fahrbahn (und umgekehrt) erreichen können. Hierfür sind im Haushaltsplan 1994 in oben angeführter Haushaltsstelle, sofern die vorhandenen Mittel nicht ausreichen, angemessene zusätzliche Mittel einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 12.04.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. November 1993OFOF 163/8Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5113 - Veränderung von Straßen und Plätzen, Verkehrsberuhigung Öffnung des Mittelstreifens im Hammarskjöldring an drei StellenOrtsbeiratsantrag · F.D.P., GRÜNE, SPD
- 2. Dezember 1993Sie sind hierEAEA 40Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5113 - Veränderung von Straßen und Plätzen, Verkehrsberuhigung Öffnung des Mittelstreifens im Hammarskjöldring an drei StellenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)