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Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5113 - Veränderung von Straßen und Plätzen, Verkehrsberuhigung Öffnung des…

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Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5113 - Veränderung von Straßen und Plätzen, Verkehrsberuhigung Öffnung des Mittelstreifens im Hammarskjöldring an drei Stellen

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 02.12.1993, EA 40 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 24.11.1993, OF 163 /8

Betreff: Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5113 - Veränderung von Straßen und Plätzen, Verkehrsberuhigung Öffnung des Mittelstreifens im Hammarskjöldring an drei Stellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Mittelstreifen im Hammarskjöldring im Abschnitt zwischen Roßkopfstraße und Erich-Ollenhauer-Ring an drei Stellen in Höhe der jeweiligen Stichstraßen so zu öffnen, daß Verkehrsteilnehmer aus einer Stichstraße die jeweils gegenüberliegende Fahrbahn (und umgekehrt) erreichen können. Hierfür sind im Haushaltsplan 1994 in oben angeführter Haushaltsstelle, sofern die vorhandenen Mittel nicht ausreichen, angemessene zusätzliche Mittel einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 12.04.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 1993OFOF 163/8Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5113 - Veränderung von Straßen und Plätzen, Verkehrsberuhigung Öffnung des Mittelstreifens im Hammarskjöldring an drei StellenOrtsbeiratsantrag · F.D.P., GRÜNE, SPD
  2. 2. Dezember 1993Sie sind hier
    EAEA 40Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5113 - Veränderung von Straßen und Plätzen, Verkehrsberuhigung Öffnung des Mittelstreifens im Hammarskjöldring an drei Stellen
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 18.01.1994
TO I, TOP 39
Erledigt
Die Vorlage EA 40 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

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