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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.12 Verkehrsplanung Westumgehung Bergen-Enkheim/Ostumgehung Seckbach und Verlängerung der…

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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.12 Verkehrsplanung Westumgehung Bergen-Enkheim/Ostumgehung Seckbach und Verlängerung der L.3209 von Bergen-Enkheim und Seckbach

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Umgehungsstraßen sind dringend erforderlich, um den sehr stark wachsenden und nach allen Prognosen auch in Zukunft weiter sehr stark zunehmenden Durchgangsverkehr aus dicht bewohnten Stadtteilen herauszunehmen, wobei sich die Lage für Bergen-Enkheim noch verschärfen wird, wenn der Riederwaldtunnel gebaut wird und die Zu- und Abfahrt zur A 66 über die Vilbeler Landstraße/Borsigallee/Kruppstraße erfolgt. Weiter ist zu berücksichtigen, dass der „Preungesheimer Bogen" in Bälde 5.000 Bewohner haben wird, deren Autoverkehr auch die Vilbeler Landstraße sehr stark belasten wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 29 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 3 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 27.11.2007, EA 3

entstanden aus Vorlage: OF 241/16 vom 20.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.12 Verkehrsplanung Westumgehung Bergen-Enkheim/Ostumgehung Seckbach und Verlängerung der L 3209 von Bergen-Enkheim und Seckbach

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Investitionsprogramm 2008 - 2011 werden weitere Planungsmittel in Höhe von 300.000 Euro für die o. g. Straßen eingesetzt.

Begründung:

Die Umgehungsstraßen sind dringend erforderlich, um den sehr stark wachsenden und nach allen Prognosen auch in Zukunft weiter sehr stark zunehmenden Durchgangsverkehr aus dicht bewohnten Stadtteilen herauszunehmen, wobei sich die Lage für Bergen-Enkheim noch verschärfen wird, wenn der Riederwaldtunnel gebaut wird und die Zu- und Abfahrt zur A 66 über die Vilbeler Landstraße/Borsigallee/Kruppstraße erfolgt. Weiter ist zu berücksichtigen, dass der "Preungesheimer Bogen" in Bälde 5.000 Bewohner haben wird, deren Autoverkehr auch die Vilbeler Landstraße sehr stark belasten wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2007OFOF 241/16Haushalt 2008 Westumgehung Bergen-Enkheim/Ostumgehung Seckbach und Verlängerung der L.3209 von Bergen-Enkheim und SeckbachOrtsbeiratsantrag · WBE
  2. 27. November 2007Sie sind hier
    EAEA 3Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.12 Verkehrsplanung Westumgehung Bergen-Enkheim/Ostumgehung Seckbach und Verlängerung der L.3209 von Bergen-Enkheim und Seckbach
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 29
Abgelehnt
Die Vorlage EA 3 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPBFF
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)NPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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