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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung des Oberen Schafhofweges und des Mittleren Schafhofweges (zwischen der…

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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung des Oberen Schafhofweges und des Mittleren Schafhofweges (zwischen der Einmündung des Mittleren Schafhofweges in den Oberen Schafhofweg bis zur 90°-Abknickung des Mittleren Sch

Vorlagentyp: EA
150 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Etatanregung vom 15.01.2010, EA 38 entstanden aus Vorlage: OF 944/5 vom 04.01.2010

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung des Oberen Schafhofweges und des Mittleren Schafhofweges (zwischen der Einmündung des Mittleren Schafhofweges in den Oberen Schafhofweg bis zur 90°-Abknickung des Mittleren Schafhofweges in Richtung Westen) mit Pflanzinseln und gestalteten Fahrbahnbelägen sowie Stellplätzen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2010/2011 werden ausreichend Mittel für die Planung und den Umbau der im Betreff genannten Straßenzüge eingestellt, und der Entwurf sowie Alternativentwürfe (unter anderem Alternativen zur Anzahl der Stellplätze) zur Umgestaltung werden dem Ortsbeirat 5 vorgestellt.

Begründung: Immer wieder gibt es Beschwerden der Anwohner, dass diese Wohn- bzw. Anliegerstraßen als Schleichwege sowohl über das Licht- und Luftbad als auch über den Ziegelhüttenweg genutzt werden und darüber hinaus auch die Geschwindigkeitsbegrenzungen nicht eingehalten werden. Die offiziellen Verbindungen über die Mörfelder- und Darmstädter Landstraße werden von diesem Schleichverkehr umgangen. Um Unfälle und die unnötigen und nicht hinnehmbaren Lärmbelästigungen für die Bewohner zu vermeiden, bittet der Ortsbeirat den Magistrat, eine Gestaltung für diese Straßenzüge zu planen und umzusetzen, die es für den Durchgangsverkehr unattraktiv macht, diese Straßenzüge zu nutzen. Bei der Planung sollte das Augenmerk auch auf die Brechung der Blickachsen, zum Beispiel durch Begrünung, gelegt werden. Weitere Möglichkeiten zur Reduzierung der Geschwindigkeit könnten in der Gestaltung des Straßenbelages liegen, nach Möglichkeit ohne die Planung von Schwellen. Eine zu erzielende, deutlich höhere Attraktivität dieser Straßenzüge muss gleichzeitig einhergehen mit einer deutlichen Reduzierung der Attraktivität für den Schleichverkehr. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Oktober 2009OFOF 907/5Umgestaltung des Oberen Schafhofweges und des Mittleren Schafhofweges (zwischen der Einmündung des Mittleren Schafhofweges in den Oberen Schafhofweg bis zur 90° Abknickung des Mittleren Schafhofweges Richtung Westen) mit Pflanzinseln und gestalteten FahrbOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FAG, LINKE.
  2. 4. Januar 2010OFOF 944/5Umgestaltung des Oberen Schafhofweges und des Mittleren Schafhofweges (zwischen der Einmündung des Mittleren Schafhofweg in den Oberen Schafhofweg bis zur 90° Abknickung des Mittleren Schafhofweges in Richtung Westen) mit Pflanzinseln und gestalteten FahrOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, CDU, FAG, LINKE.
  3. 15. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 38Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung des Oberen Schafhofweges und des Mittleren Schafhofweges (zwischen der Einmündung des Mittleren Schafhofweges in den Oberen Schafhofweg bis zur 90°-Abknickung des Mittleren Sch
    Etatanregung
  4. 26. Juli 2010BB 478Umgestaltung des Oberen Schafhofweges und des Mittleren Schafhofweges (zwischen der Einmündung des Mittleren Schafhofweges in den Oberen Schafhofweg bis zur 90°-Abknickung des Mittleren Schafhofweges in Richtung Westen) mit Pflanzinseln und gestalteten FaMagistratsbericht
  5. 6. Mai 2011BB 227Umgestaltung des Oberen Schafhofweges und des Mittleren Schafhofweges (zwischen der Einmündung des Mittleren Schafhofweges in den Oberen Schafhofweg bis zur 90°Abknickung des Mittleren Schafhofweges in Richtung Westen) mit Pflanzinseln und gestalteten FaMagistratsbericht
  6. 31. August 2012Antwort des Magistrats · nach 150 WochenBB 403Umgestaltung des Oberen Schafhofweges und des Mittleren Schafhofweges (zwischen der Einmündung des Mittleren Schafhofweges in den Oberen Schafhofweg bis zur 90°-Abknickung des Mittleren Schafhofweges in Richtung Westen) mit Pflanzinseln und gestalteten FaMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 44
Angenommen
Der Vorlage EA 38 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Einstellung der erforderlichen Mittel für die genannte Maßnahme in den Haushalt 2012 geprüft wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPFreie WählerREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe der Aufnahme in das Investitionsprogramm), LINKE. und FAG (= Annahme ohne Zusatz), FDP (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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