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Umgestaltung des Oberen Schafhofweges und des Mittleren Schafhofweges (zwischen der Einmündung des Mittleren Schafhofweges in den Oberen Schafhofweg bis zur…

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Umgestaltung des Oberen Schafhofweges und des Mittleren Schafhofweges (zwischen der Einmündung des Mittleren Schafhofweges in den Oberen Schafhofweg bis zur 90°-Abknickung des Mittleren Schafhofweges in Richtung Westen) mit Pflanzinseln und gestalteten Fa

Vorlagentyp: B
150 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 31.08.2012, B 403

Betreff: Umgestaltung des Oberen Schafhofweges und des Mittleren Schafhofweges (zwischen der Einmündung des Mittleren Schafhofweges in den Oberen Schafhofweg bis zur 90°-Abknickung des Mittleren Schafhofweges in Richtung Westen) mit Pflanzinseln und gestalteten Fahrbahnbelägen sowie Stellplätzen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.03.2010, § 7831 - EA 38/10 OBR 5, l. B 227/11 - Wie im Magistratsbericht B 227 vom 06.05.2011 ausgeführt, war vorgesehen, die verkehrliche Vorplanung der o. g. Straßenabschnitte in das Arbeitsprogramm ab 2012 aufzunehmen. Im Rahmen der derzeitigen Haushaltskonsolidierung sind Anmeldungen investiver Bedarfe jedoch nur zulässig, wenn sie wesentlich und unabweisbar sind, das heißt, sie müssen der Substanzerhaltung oder in besonderem Maße der Zukunftssicherung dienen. Da für die in der EA 38 vom 15.01.2010 beschriebenen Straßenabschnitte in den nächsten Jahren keine Grunderneuerung erforderlich ist, kann die Anmeldung von Investitionsmitteln für eine Umgestaltung nicht begründet werden. Eine Realisierung ist somit bis zum Abschluss der Haushaltskonsolidierung nicht möglich. Die Erarbeitung einer Planung ist daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht zielführend.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Oktober 2009OFOF 907/5Umgestaltung des Oberen Schafhofweges und des Mittleren Schafhofweges (zwischen der Einmündung des Mittleren Schafhofweges in den Oberen Schafhofweg bis zur 90° Abknickung des Mittleren Schafhofweges Richtung Westen) mit Pflanzinseln und gestalteten FahrbOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FAG, LINKE.
  2. 4. Januar 2010OFOF 944/5Umgestaltung des Oberen Schafhofweges und des Mittleren Schafhofweges (zwischen der Einmündung des Mittleren Schafhofweg in den Oberen Schafhofweg bis zur 90° Abknickung des Mittleren Schafhofweges in Richtung Westen) mit Pflanzinseln und gestalteten FahrOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, CDU, FAG, LINKE.
  3. 15. Januar 2010EAEA 38Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung des Oberen Schafhofweges und des Mittleren Schafhofweges (zwischen der Einmündung des Mittleren Schafhofweges in den Oberen Schafhofweg bis zur 90°-Abknickung des Mittleren SchEtatanregung
  4. 26. Juli 2010BB 478Umgestaltung des Oberen Schafhofweges und des Mittleren Schafhofweges (zwischen der Einmündung des Mittleren Schafhofweges in den Oberen Schafhofweg bis zur 90°-Abknickung des Mittleren Schafhofweges in Richtung Westen) mit Pflanzinseln und gestalteten FaMagistratsbericht
  5. 6. Mai 2011BB 227Umgestaltung des Oberen Schafhofweges und des Mittleren Schafhofweges (zwischen der Einmündung des Mittleren Schafhofweges in den Oberen Schafhofweg bis zur 90°Abknickung des Mittleren Schafhofweges in Richtung Westen) mit Pflanzinseln und gestalteten FaMagistratsbericht
  6. 31. August 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 150 Wochen
    BB 403Umgestaltung des Oberen Schafhofweges und des Mittleren Schafhofweges (zwischen der Einmündung des Mittleren Schafhofweges in den Oberen Schafhofweg bis zur 90°-Abknickung des Mittleren Schafhofweges in Richtung Westen) mit Pflanzinseln und gestalteten Fa
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 18 · 24.09.2012
TO II, TOP 148
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 403 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 5
Sitzung 14 · 28.09.2012
TO I, TOP 58
Beraten
a) Die Vorlage B 403 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 15 · 02.11.2012
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 403 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 14 · 06.11.2012
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 403 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

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