Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6300 Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5113 / 5115 Verkehrsberuhigung auf Gemeindestraßen

Etatanregung vom 02.12.1993, EA 37 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 02.12.1993, OF 140 /3

Betreff: Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6300 Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5113 / 5115 Verkehrsberuhigung auf Gemeindestraßen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt für das Jahr 1994 werden Mittel für eine konstengünstige Umsetzung von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Oeder Weg und in der Holzhausenstraße bereitgestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:

1. Stellungnahme vom 21.04.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993