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Einzelplan: 6 Unterabschnitt: 6300 Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5113 / 5115 Verkehrsberuhigung auf Gemeindestraßen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 02.12.1993, OF 140 /3

Betreff: Einzelplan: 6 Unterabschnitt: 6300 Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5113 / 5115 Verkehrsberuhigung auf Gemeindestraßen Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNENZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Dezember 1993Sie sind hier
    OFOF 140/3Einzelplan: 6 Unterabschnitt: 6300 Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5113 / 5115 Verkehrsberuhigung auf Gemeindestraßen
    Ortsbeiratsantrag · DIE GRÜNEN
  2. 2. Dezember 1993EAEA 37Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6300 Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5113 / 5115 Verkehrsberuhigung auf GemeindestraßenEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 3
Sitzung 7 · 02.12.1993
TO I, TOP 14
Beraten
Abstimmung: zum Spielstraßennetz: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) zum Rest der Vorlage: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
Grüne
zu Rest)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zum Spielstraßennetz: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) zum Rest der Vorlage: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OF_140-3_1993 Einzelplan: 6 Unterabschnitt: 6300 Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5113 / 5115 Verkehrsberuhigung auf Gemeindestraßen