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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Sanierung des gesamten Bereichs der Haltestelle "Oberforsthaus" in Niederrad

Vorlagentyp: EA
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, im Haushalt 2020/2021 Mittel für die Sanierung der Haltestelle "Oberforsthaus" in Niederrad bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die Situation für Menschen mit Behinderung, Rollatoren und Kinderwagen zu verbessern und die erheblichen Mängel des Kopfsteinpflasters zu beheben.

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Antrag

In den Haushalt 2020/2021 werden ausreichend Mittel für die Sanierung des gesamten Bereichs der Haltestelle "Oberforsthaus" in Niederrad eingestellt.

Begründung

Mit der Anregung OM 3472 wurde der Magistrat gebeten, die Situation für Menschen mit Behinderung, Rollatoren und Kinderwagen an der Haltestelle "Oberforsthaus" zu verbessern. An der schwierigen Situation hat sich nichts geändert. Eine Begehung des Areals mit einem Bürger, der im Rollstuhl sitzt, hat die erheblichen Mängel durch das bestehende Kopfsteinpflaster erneut aufgezeigt. Ein sicheres, selbstständiges Überqueren des Kopfsteinpflasters ist derzeit nicht möglich. Eingeschränkte Mitbürgerinnen und Mitbürger sind hier immer auf Hilfe angewiesen. Das ist eine nicht hinnehmbare Situation.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2020OFOF 1506/5Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Sanierung des gesamten Bereichs der Haltestelle „Oberforsthaus“ in NiederradOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. Januar 2020Sie sind hier
    EAEA 36Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Sanierung des gesamten Bereichs der Haltestelle „Oberforsthaus“ in Niederrad
    Etatanregung
  3. 20. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1326Sanierung des gesamten Bereichs der Haltestelle „Oberforsthaus“ in NiederradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.06 Verkehrseinrichtungen

Ausgaben 2025: 15 Mio € · im Antragsjahr 2020 12 Mio € — preisbereinigt +2 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

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