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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Die barrierefreie Schwedlerbrücke 2010

Vorlagentyp: EA
34 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Etatanregung vom 12.01.2010, EA 35 entstanden aus Vorlage: OF 606/4 vom 12.01.2010

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Die barrierefreie Schwedlerbrücke 2010 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 23.06.2010 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für den Neubau bzw. die Sanierung der Schwedlerbrücke notwendigen Mittel werden in den Haushalt 2010/2011 eingestellt. Die Belange des Denkmalschutzes werden bei der Planung sowie dem Neubau bzw. der Sanierung berücksichtigt. Die Bauarbeiten sollen auch endlich im Jahr 2010 begonnen werden.

Begründung: Die Schwedlerbrücke ist eine Fußgängerbrücke, die sich seit vielen Jahren in einem so außerordentlich schlechten Zustand befindet, dass inzwischen auch die Tragekonstruktion angegriffen ist. Es steht ebenfalls fest, dass sie sich in der Baulast der Stadt Frankfurt (ST 1058 vom 30.11.2001) befindet. Ihre Bedeutung besteht in der Verbindung der Einkaufs- und Arbeitswelt entlang der mittleren Hanauer Landstraße mit den Wohngebieten des nördlichen Ostends und dem Stadtteil Bornheim. Sie verbindet aber auch die Freizeit- und Erholungsbereiche im Frankfurter Grüngürtel um den Ostpark mit denen am Main. Mittels der EA 42/07 hat der Ortsbeirat 4 im Jahre 2007 Haushaltsmittel beantragt für die Planung und den Neubau der barrierefreien Schwedlerbrücke. Genehmigt wurden mit der ST 946/08 Mittel zur Planung für 2008 und 2009. Die Haushaltsmittel zum Bau der neuen barrierefreien Schwedlerbrücke sollten - nach der ST 946/08 - ab dem Jahr 2010 beantragt werden. Dieser Empfehlung folgt der Ortsbeirat 4 mit dem vorliegenden Antrag. Inzwischen ist publik geworden (Frankfurter Neue Presse, 06.01.2010), dass das Hessische Kultusministerium die Schwedlerbrücke unter Denkmalschutz gestellt hat. Infolgedessen sind die Konsequenzen dieser Entscheidung bei der Planung und dem Neubau bzw. der Sanierung zu berücksichtigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 35Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Die barrierefreie Schwedlerbrücke 2010
    Etatanregung
  2. 12. Januar 2010OFOF 606/4Die barrierefreie Schwedlerbrücke 2010Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 6. September 2010Antwort des Magistrats · nach 34 WochenBB 585Die barrierefreie Schwedlerbrücke 2010Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 42
Beraten
Die Vorlage EA 35 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPFreie Wähler
Sonstige:
REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe der Aufnahme in das Investitionsprogramm), LINKE. und FAG (= Annahme), FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 24.08.2010
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage EA 35 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

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