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Die barrierefreie Schwedlerbrücke 2010

Vorlagentyp: OFGRÜNE
34 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

gebeten, zu beschließen: Die für den Neubau bzw. die Sanierung der Schwedlerbrücke notwendigen Baumittel werden in den Haushalt 2010/2011 eingestellt. Die Belange des Denkmalschutzes werden bei der Planung sowie dem Neubau bzw. der Sanierung berücksichtigt. Der 0BR4 regt an, dass die Bauarbeiten auch endlich im Jahr 2010 begonnen werden. Begründung: Die Schwedlerbrücke ist eine Fußgängerbrücke, die sich seit vielen Jahren in einem so außerordentlich schlechten Zustand befindet, dass inzwischen auch die Tragekonstruktion angegriffen ist. Es steht ebenfalls fest, dass sie sich in der Baulast der Stadt Frankfurt (St. 1058v. 30.11.2001) befindet. Ihre Bedeutung besteht in der Verbindung der Einkaufs- und Arbeitswelt entlang der mittleren Hanauer Landstraße mit den Wohngebieten des nördlichen Ostends und dem Stadtteil Bornheim. Sie verbindet aber auch die Freizeit- und Erholungsbereiche im Frankfurter Grüngürtel um den Ostpark mit denen am Main. Mittels der EA 42 hat der OBR 4 im Jahre 2007 Haushaltsmittel beantragt für die Planung und den Neubau der barrierefreien Schwedlerbrücke. Genehmigt wurden mit der St 946 Mittel zur Planung für 2008 und 2009. Die Haushaltsmittel zum Bau der neuen barrierefreien Schwedlerbrücke sollten -nach der ST 946- ab dem Jahr 2010 beantragt werden. Dieser Empfehlung folgt der OBR 4 mit dem vorliegenden Antrag. Inzwischen ist publik geworden (Frankfurter Neue Presse, 06.01.2010), dass das Hess. Kultusministerium die Schwedlerbrücke unter Denkmalschutz gestellt hat. Infolgedessen sind die Konsequenzen dieser Entscheidung bei der Planung und dem Neubau bzw. der Sanierung zu berücksichtigen.

Inhalt

Antrag vom 12.01.2010, OF 606/4

Betreff: Die barrierefreie Schwedlerbrücke 2010 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, zu beschließen: Die für den Neubau bzw. die Sanierung der Schwedlerbrücke notwendigen Baumittel werden in den Haushalt 2010/2011 eingestellt. Die Belange des Denkmalschutzes werden bei der Planung sowie dem Neubau bzw. der Sanierung berücksichtigt. Der 0BR4 regt an, dass die Bauarbeiten auch endlich im Jahr 2010 begonnen werden.

Begründung: Die Schwedlerbrücke ist eine Fußgängerbrücke, die sich seit vielen Jahren in einem so außerordentlich schlechten Zustand befindet, dass inzwischen auch die Tragekonstruktion angegriffen ist. Es steht ebenfalls fest, dass sie sich in der Baulast der Stadt Frankfurt (St. 1058v. 30.11.2001) befindet. Ihre Bedeutung besteht in der Verbindung der Einkaufs- und Arbeitswelt entlang der mittleren Hanauer Landstraße mit den Wohngebieten des nördlichen Ostends und dem Stadtteil Bornheim. Sie verbindet aber auch die Freizeit- und Erholungsbereiche im Frankfurter Grüngürtel um den Ostpark mit denen am Main. Mittels der EA 42 hat der OBR 4 im Jahre 2007 Haushaltsmittel beantragt für die Planung und den Neubau der barrierefreien Schwedlerbrücke. Genehmigt wurden mit der St 946 Mittel zur Planung für 2008 und 2009. Die Haushaltsmittel zum Bau der neuen barrierefreien Schwedlerbrücke sollten -nach der ST 946- ab dem Jahr 2010 beantragt werden. Dieser Empfehlung folgt der OBR 4 mit dem vorliegenden Antrag. Inzwischen ist publik geworden (Frankfurter Neue Presse, 06.01.2010), dass das Hess. Kultusministerium die Schwedlerbrücke unter Denkmalschutz gestellt hat. Infolgedessen sind die Konsequenzen dieser Entscheidung bei der Planung und dem Neubau bzw. der Sanierung zu berücksichtigen.Hauptvorlage: Antrag vom 22.12.2009, OF 587/4 Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Januar 2010Sie sind hier
    OFOF 606/4Die barrierefreie Schwedlerbrücke 2010
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 12. Januar 2010EAEA 35Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Die barrierefreie Schwedlerbrücke 2010Etatanregung
  3. 6. September 2010Antwort des Magistrats · nach 34 WochenBB 585Die barrierefreie Schwedlerbrücke 2010Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 38 · 12.01.2010
TO I, TOP 7
Angenommen
Etatanregung EA 35 2010 1. Die Vorlage OF 587/4 wird durch die Annahme der Vorlage OF 606/4 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 606/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen